Berlin/WashingtonDie USA haben Deutschland nach der Lieferung des Mittels Thiopental für die Todespritze gefragt. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte nach seiner Rückkehr von der USA-Reise mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin, im Gespräch über offenen Welthandel und den Einsatz von Medikamenten habe sein Amtskollege Gary Locke das Thema aufgeworfen.
Rösler sagte: "Ich habe das zur Kenntnis genommen und abgelehnt." Thiopental ist ein Betäubungsmittel und wird für Narkosen verwendet. In den USA dient es überwiegend zur Vorbereitung auf eine Hinrichtung durch die Giftspritze.
Rösler sagte, als Gesundheitsminister habe er die deutschen Pharmakonzerne bereits gebeten, das Mittel nicht zu diesem Zweck zu exportieren. Sie hätten zugestimmt, obwohl sie es rechtlich liefern dürften. "Als Wirtschaftsminister würde ich es unterbinden und sehen, ob jemand dagegen klagen würde."
Rösler landete mit Merkels Delegation am Mittwochnachmittag in Berlin. Merkel war in Washington die Freiheitsmedaille von US-Präsident Barack Obama verliehen worden. Zu dem Staatsbankett im Weißen Haus am Dienstagabend war das halbe deutsche Kabinett eingeladen.
Deutschland hat eine große Rüstungsindustrie. Wie exportieren Produkte der Rüstung in verschiedene Länder. Glaubt Rösler, dass die Importeure das Zeug nur zum Spielen einkaufen. Nach der nächsten Wahl wird wohl die FDP mit den Parteien, die auch nicht gerade viele Stimmen bekommen, nur noch unter dem Sammelbegriff "Sonstige" geführt. Ich wette, dass dann der Nichtsnutz Röslein von der FDP zur CDU überläuft und dann bei der DDR-Staatsratsvorsitzenden am Hosenanzugszipfel hängt. Dann können die beiden um die Wette grinsen und dummes Zeug quatschen.
Ja die FDP heute "hü" und morgen "hott". Erst gegen staatliche Regularien, dann mal wieder dafür, typisch für die "Führungselite" der FDP. Warum schließt Herr Rösler dann nicht deutsche Rüstungswerke?
Es wird Zeit, dass die FDP in der heutigen Form langsam von der politischen Bildfläche verschwindet.
In wie weit ist das wirtschaftlich? es ist ein nakosemittel und darf in den usa verwendet werden, wir erkennen die verfassung der usa an, demzufolge sollten wir auch mit ihnen handeln, es handelt sich ja nicht um gaskartuschen für Guantanamo.
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