Hintergrund
Der Friedensplan „Road Map“

Die „Road Map“ ist ein mehrstufiger Friedensplan zur Lösung des Nahostkonflikts, an dessen Ende ein eigenständiger, friedlich neben Israel existierender Staat Palästina stehen soll. Der Plan war unter US-Führung vom Nahost-Quartett mit Russland, der EU und den Vereinten Nationen ausgearbeitet und im April 2003 vorgelegt worden.

HB DÜSSELDORF. Er liegt allerdings seit langem auf Eis, da mehrere ursprünglich vorgesehene Fristen überholt sind. Auch US-Präsident George W. Bush hat den Zeitplan bereits als „unrealistisch“ bezeichnet und sich in wesentlichen Punkten davon abgewandt.

Die erste Stufe der „Road Map“ war eigentlich bis Mai 2003 angesetzt. Sie hatte unter anderem ein Ende von Terror und Gewalt, den Abschluss von Sicherheitsabkommen sowie politische Reformen auf Seiten der Palästinenser vorgesehen. Gleichzeitig sollte Israel den Siedlungsbau stoppen und einige auf palästinensischem Gebiet errichteten Siedlungen abbauen. In einem zweiten Schritt - vorgesehen ursprünglich von Juni bis Dezember 2003 - sollten die Voraussetzungen für einen unabhängigen palästinensischen Staat mit vorläufigen Grenzen geschaffen werden. Schließlich sollte eine internationale Konferenz in einer dritten Phase bis 2005 die vorläufigen Regelungen endgültig festschreiben und alle noch offenen Fragen klären.

Auch in wesentlichen inhaltlichen Punkten hat sich US-Präsident Bush inzwischen von dem Friedensplan abgewandt. So sagte Bush am 14. April 2004, ein Rückkehrrecht aller palästinensischen Flüchtlinge nach Israel sowie die Aufgabe aller jüdischen Siedlungen im Westjordanland seien nicht realistisch. Beide Punkte gelten nach wie vor als Hindernisse auf dem Weg zum Frieden.

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