Hintergrund
Stichwort: Souveränität

Unter Souveränität versteht man grundsätzlich die nicht abgeleitete und unbeschränkte Hoheitsgewalt des modernen Staates nach innen und außen. Sie kann nur von den Grundrechten Einzelner und vom Völkerrecht beschränkt werden.

HB HAMBURG. Supranationale Organisationen wie die UN oder die EU setzen einer absoluten Souveränität Grenzen, weil die Mitgliedsstaaten diesen Organisationen gewisse Hoheitsrechte übertragen und deren Normen anerkannt haben.

Souveränität nach außen (völkerrechtliche Souveränität) bezeichnet die Unabhängigkeit eines Staates von und seine Gleichstellung mit anderen Staaten im internationalen System. Souveränität nach innen (staatsrechtliche Souveränität) meint die Hoheitsgewalt eines Staates über das Staatsgebiet, seine Bewohner und die „inneren Angelegenheiten“. Der souveräne Staat hat das Recht, frei, unabhängig und ohne Einmischung fremder Staaten über seine Rechts- und Gesellschaftsordnung zu entscheiden.

Der Begriff der Souveränität war im 16. Jahrhundert vom französischen Staatsrechtler Jean Bodin entwickelt worden, der die Fürsten als Träger der Souveränität definierte. Jean-Jacques Rousseau betonte dagegen im 18. Jahrhundert die Bedeutung der Volkssouveränität. Im deutschen Grundgesetz ist festgelegt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

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