Hintergrund
Was ist Reach?

Die EU-Verordnung zur „Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien“, kurz Reach, soll europaweit einheitliche Regeln für den Gesundheits- und Umweltschutz schaffen sowie mehr System ins Chemikalienrecht bringen.

Das Ziel: Die bisherigen Vorschriften verteilen sich auf mehr als vierzig Gesetze. Für rund 100 000 Stoffe, die vor 1981 entwickelt und in Umlauf gebracht wurden, sind Risikoanalysen bisher nicht vorgeschrieben. Häufig fehlen deshalb Informationen über mögliche Langzeitschäden. Alle neueren Chemikalien – rund 5000 – sind dagegen schon heute auf ihre Gefährlichkeit getestet. Reach soll diese zweigeteilte Gesetzgebung beenden. Die Verordnung gilt für alle chemischen Stoffe ab einer Produktionsmenge von einer Tonne, das sind rund 30 000.

Die Registrierung: Eine neue EU-Agentur in Helsinki soll die Stoffe registrieren. Bei einer jährlichen Produktionsmenge von bis zu zehn Tonnen müssen die Unternehmen nur einige Grunddaten angeben, wenn der Stoff als ungefährlich angesehen wird. Bei Produktionsmengen bis 100 Tonnen werden aufwendige Tests erlassen, wenn das Risiko vertretbar ist. Erst ab größeren Mengen sind eine Reihe von Tests zwingend vorgeschrieben, etwa zur Krebsgefahr oder einer möglichen Schädigung des Erbguts. Die Daten müssen in unterschiedlichen Fristen von drei bis elf Jahren vorliegen. Das abgestufte Verfahren soll mittelständische Unternehmen entlasten.

Die Vereinfachung: Die Regel „ein Stoff, eine Registrierung“ soll dafür sorgen, dass verschiedene Unternehmen, die den gleichen Stoff produzieren, diesen nur einmal anmelden. Damit sollen Kosten gespart und unnötige Tierversuche durch Doppeltests vermieden werden. Die Unternehmen können Ausnahmen von dieser Regel beantragen, wenn sie vertrauliche Daten nicht mit Konkurrenten teilen wollen.

Die Zulassung: Nur für gefährliche Stoffe ist die Zulassung durch die Agentur erforderlich, alle anderen können ohne Erlaubnis weiter verwendet werden. Die Zulassung wird nur befristet für fünf Jahre erteilt. Dieser Punkt ist aber umstritten und könnte von den EU-Staaten noch gekippt werden. Die Produzenten gefährlicher Chemikalien sollen zudem verpflichtet werden, diese wenn möglich durch neue, ungefährliche Stoffe zu ersetzen. Dazu sollen sie der Agentur einen Plan vorlegen. Bestimmte Stoffe wie Arznei- und Pflanzenschutzmittel, deren Zulassung bereits in anderen Gesetzen geregelt ist, sollen ausgenommen werden.

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