Athen/BrüsselKurz vor einem Treffen der EU-Finanzminister hat Griechenlands klamme Regierung ein Referendum und Neuwahlen ins Gespräch gebracht. Beides sei denkbar, sollten die Euro-Partner die Athener Vorschläge zum Schuldenabbau und zur Investitionspolitik endgültig ablehnen, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis in einem am Sonntag veröffentlichten Interview der italienischen Zeitung "Corriere della Sera".
Wenig später ruderte das Finanzministerium in Athen zurück: Ein Referendum sei kein Thema. Ressortchef Yanis Varoufakis habe in dem Interview auf eine hypothetische Frage zu einer Volksabstimmung geantwortet. Er habe sich dabei offenkundig auf Reformen und die Haushaltspolitik und nicht auf einen Verbleib in der Euro-Zone bezogen. Nach Angaben des Blattes meinte Varoufakis eine Volksabstimmung über den Euro als er auf die Frage antwortete, was passiere, wenn die griechischen Vorschläge im Schuldenstreit abgelehnt würden, und sagte: dann könne es erneut Wahlen oder ein Referendum geben.
Griechenland braucht dringend weitere Kredite seiner Euro-Partner. Diese pochen aber auf die Einhaltung bereits vereinbarter Spar- und Reformauflagen. Der Streit ist auch Thema auf einem Treffen der Eurogruppe am Montag.
Unter dem Druck wachsender Finanznot bat Griechenland seine Geldgeber zudem um rasche Verhandlungen über weitere Hilfen. Auch die Europäische Zentralbank mahnte zur Eile. "Die Zeit wird knapp", sagte Direktoriumsmitglied Benoît Curé. Am Montag berät die Eurogruppe über Griechenlands Reformpläne.
Eine Ablehnung der Vorschläge könnte Probleme aufwerfen, wurde Varoufakis von der Zeitung zitiert. "Aber wie mein Ministerpräsident schon gesagt hat kleben wir noch nicht an unseren Stühlen." Worum es in dem von Varoufakis ins Gespräch gebrachten Referendum gehen könnte, sagte der Politiker in dem Interview nicht. Der Zeitung zufolge war der Euro gemeint.
Griechenland macht Tempo
Es hatte bereits Spekulationen darüber gegeben, dass weitere Streitigkeiten mit den Gläubigern die Regierung zu einer Volksabstimmung über künftige Reaktionen auf Sparforderungen zwingen könnte. Dies dürfte die Frage aufwerfen, ob Griechenland in der Euro-Zone bleibt. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schloss einen Austritts des Landes erneut kategorisch aus. "Es wird niemals einen Grexit geben", sagte er der "Welt am Sonntag".
Am Wochenende machte Varoufakis Tempo: Auf Arbeitsebene sollten die Gespräche über weitere Hilfen umgehend aufgenommen werden, schrieb er an den Vorsitzenden der Euro-Finanzminister, Jeroen Dijsselbloem. Ein Sprecher der griechischen Regierung sagte, der niederländische Politiker habe positiv reagiert.
Kommentare zu " Hinweis auf Referendum dementiert: Chaostage in Griechenland"
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Sehr gelungen diese Feststellung: "Dass die Reichen ihr Geld nicht versteuern können diese Menschen nicht ändern, das könnte nur die EU" Ich höre doch immer daß Griechenland ein selbstständiger Staat ist. Ein stolzer Staat dazu. Wie bitte soll die EU da (plötzlich) zu Steuerzahlungenauffordern, das ist die Aufgabe der nationalen Regierung, der jeweils gewählten! Es ist doch schon irgendwie bezeichnend, daß im Vorfeld der letzten Wahlen ein großer Teil der der Griechischen Steuerpflichtigen schon mal keine Steuern meht gezahlt haben. Alte Gewohnheit?
"Die Titanic ist unsinkbar", "Niemand will eine Mauer bauen."....."Es wird keinen Grexit geben".
Waren Sie schon einmal auf der Insel Kreta? Haben Sie dort gesehen, wie viele Tote es durch deutsche Hand ums Leben gekommen sind. Vergangenheit? Warum soll es nur bei den Griechen Vergangenheit sein? Haben Sie je gesehen, wie viel die Leute auf Kreta arbeiten, um sich über Wasser zu halten? Jeder deutsche Arbeiter und jede deutsche Angestellte würde sich weigern, 14-18 Stunden zu arbeiten. Und sie würde Recht bekommen. Dass die Reichen ihr Geld nicht versteuern können diese Menschen nicht ändern, das könnte nur die EU. Bei anderen Ländern ist sie dabei doch recht erfolgreich, warum geht das in Griechenland nicht? Darauf hätte ich gerne eine Antwort.