Hiroshima
Steinmeier auf heikler Ostasienmission

Partner oder Unruhestifter? Der Ukraine-Konflikt bestimmt die Asien-Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. China könnte wegen seines Drahts zu Russland ein Joker im Machtpoker um die Ukraine sein.
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TokioDer Sonnabend begann für Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit einem bedrückenden Besuch. In Hiroshima legte er am Mahnmal für die Opfer des ersten Atombombenabwurfs mit elf Außenministern anderer Länder Blumen nieder. Danach begann ein Erinnerungsprogramm, das nicht ohne Eindruck auf die Teilnehmer der Initiative für die Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen blieb, die in den vergangenen zwei Tagen in der japanischen Stadt stattfand.

Erst erinnerten Kindergarten- und Schulkindern die Teilnehmer an den Horror des Atombombenabwurfs vor 69 Jahren, dann ein Besuch im Atombombenmuseums. Zusätzlich sorgte ein Treffen mit einer Überlebenden der Explosion für menschlichen Touch. „Ich darf Ihnen, Herr Kishida, sagen, dass wir bewegende Eindrücke mit zurück nach Berlin nehmen”, dankte Steinmeier Japans Außenminister Fumio Kishida am Ende der Konferenz. Dies zeige, wie notwendig die Initiative sei.

Steinmeiers Worte sind Wasser auf die Mühlen der japanischen Gastgeber. Die hatten Ort und Programm mit Bedacht gewählt, um der oft vergessenen Abrüstungsinitiative zu mehr Aufmerksamkeit und Gewicht zu verhelfen. Denn mit ihrer Initiative wollen die zwölf Nichtatomwaffenstaaten versuchen, dem Atomwaffensperrvertrag zu mehr Biss zu verhelfen. Dessen nächste Großkonferenz findet 2015 statt.

Für die geplante „Hiroshima-Erklärung” hatte Japans Chefdiplomat Kishida daher bereits in einem Gastkommentar für die amerikanische Wirtschaftszeitung „Wall Street Journal” „praktische kurz- und mittelfristige Maßnahmen“ angekündigt, um die atomare Abrüstung voranzubringen. Denn schon aus der langen Liste der Forderungen der zwölf Staaten ist das Hauptproblem erkennbar: Verdruss über das Mauern der Atommächte.

Die Forderung, so schnell wie möglich den Kernwaffenteststoppvertrag zu ratifizieren, richtete besonders an die USA, ein Produktionsverbot von waffentauglichem Plutonium und Uran an alle beteiligten. Deutlicher als im Text gingen die Minister allerdings vor den Mikrophonen mit den Atommächten zu Gericht, besonders mit Russlands Annexion der ukrainischen Krim-Halbinsel, die derzeit alle diplomatischen Gespräche überschattet.

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