Historische Steuererhöhung
Japan greift seinen Schuldenberg an

Japans Regierungschef Nado gelingt, woran alle Vorgänger scheiterten: Um Japans schwindelerregende Verschuldung zu bremsen erhöht er die Umsatzsteuer - und zwar gleich um 100 Prozent. Ein riskantes Unterfangen
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Es war der große Tag von Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda. Nach monatelangem politischen Poker hat der jüngste Regierungschefs Japans das geschafft, was sechs seiner Vorgänger sich nie getraut hatten. Gegen starke Widerstände in seiner demokratischen Partei und mit Hilfe der Opposition boxte er eine Verdopplung der Umsatzsteuer durch das Unterhaus.

Und die Mehrheit war donnernd. 363 Unterhausabgeordnete der Demokraten und der oppositionellen Liberaldemokraten und der Neuen Gerechtigkeitspartei stimmten dafür, nur 96 Parlamentarier dagegen, darunter 57 Abweichler von Nodas eigener Partei. 19 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Mit der taktischen Meisterleistung hat Noda gesichert, dass die Erhöhung glatt durch das von der Opposition dominierte Oberhaus segelt.

Damit adressiert Japans Parlament nach Jahren des Vertagens überraschend entschlossen eine der größten Sorgen der ostasiatischen Wirtschaftsmacht: den Beginn der Sanierung des hochverschuldeten Staatshaushalts. Auf 236 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist Japans Schuldenturm inzwischen angewachsen, hat der internationale Währungsfonds ausgerechnet. Und die Erhöhung der Umsatzsteuer ist einer der Pfeiler des Sanierungsplans, mit dem die Regierung bis Anfang der kommenden Dekade einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen will.

2014 soll die Steuer um drei Prozentpunkte, 2015 um weitere zwei Prozentpunkte erhöht werden. Die Mehreinnahmen von geschätzt 140 Milliarden Euro sollen zur Finanzierung der explodierenden Sozialabgaben genutzt werden. Gleichzeitig verspricht die Regierung, durch Reformen ein Wirtschaftswachstum von inflationsbereinigt zwei Prozent pro Jahr zu generieren.

Noda nutzte daher die rare Gelegenheit, sich dem Volk als Staatsmann zu präsentieren. „Wir haben einen wichtigen Schritt in die Zukunft gemacht“, sagte er nach der Abstimmung in die Kameras. Es sei schmerzvoll, das Volk zu bitten, die Lasten zu tragen. „Ich wünschte mir, ich hätte diese Maßnahme vermeiden können", so der Regierungschef, „aber irgendwer muss das Sozialsystem unterstützen, von dem wir alle profitieren.“

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Weltmeister des Vertagens

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Nodas absoluter Sieg

Kommentare zu " Historische Steuererhöhung: Japan greift seinen Schuldenberg an"

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  • Seitdem bei rund 38 000 Punkten der Nikkei gepaltzt ist,hat Japan natürlich bedingt durch China, keine Rezept gefunden der Staatsverschuldung her zu werden.Da es für jap.Anleihen kaum noch Geld gibt und der Nikkei auf dem Stand der frühen Achtziger verharrt,suchen reiche Japaner nach neuen Quellen und inflationieren den Immobilienmarkt in nie gekannter Weise,dann das ist das einzige, womit sich in Japan zur Zeit Geld verdienen Läßt,bis auch diese Blase platzt.

  • Japan erhöht die Mehrwertsteuer also von 5% auf 10%! Das ist ja ein Mehrwertsteuerparadies im Vergleich zu Deutschland.


    Frage an die Redaktion: Warum haben Sie den japanischen Mehrwertsteuersatz nicht angegeben? Ist doch eine wichtige Information!!!!!

  • Der Premierminister ist Noda

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