Hoffnung für Syrien
Friedenskonferenz rückt näher

Der Plan einer Friedenskonferenz zwischen syrischen Rebellen und der Regierung wird immer konkreter. Jetzt steht ein fester Termin. Aber viele Fragen sind noch offen – und eine Waffenruhe damit in weiter Ferne.
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GenfZum ersten Mal im syrischen Bürgerkrieg sollen Regierung und Rebellen gemeinsam auf einer Konferenz über eine Friedenslösung verhandeln. Die immer wieder verschobene Syrien-Konferenz ist für den 22. Januar in Genf geplant, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag in New York bekanntgab. In dem seit fast drei Jahren andauernden Konflikt sind nach Schätzungen mehr als 100.000 Menschen getötet worden.

Unter den Gegnern von Präsident Baschar al-Assad ist eine Teilnahme bis heute umstritten. Die Nationale Syrische Allianz reagierte positiv auf die angekündigte Konferenz. „Wir haben beschlossen, dass wir teilnehmen wollen, von daher ist das aus unserer Sicht eine gute Nachricht“, sagte das führende Mitglied Fais Sara in Istanbul. Islamistische Kämpfer hatten dagegen gedroht, Teilnehmer der Konferenz als Verräter zu betrachten. Sie werfen den gemäßigten Kräften vor, damit Assads Gewaltherrschaft anzuerkennen.

Über Einzelheiten der Friedenskonferenz beriet der Syrien-Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, in Genf mit hohen Diplomaten der USA und Russlands. Es geht unter anderem um die Frage, ob Staaten der Region an der Konferenz teilnehmen sollen. Die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, hatten die Einberufung einer Syrien-Friedenskonferenz bereits im Mai vereinbart.

Das Vorhaben scheiterte jedoch immer wieder. Teils am Widerstand der Rebellen, die Gespräche mit Vertretern des Assad-Regimes ablehnten und Garantien dafür forderten, dass er nicht an einer künftigen Regierung beteiligt wird. Zudem konnten sich Washington und Moskau nicht über eine Beteiligung des mit Assad verbündeten Iran sowie Saudi-Arabiens einigen, das die Rebellen unterstützt.

„Wir gehen nach Genf mit einer Mission der Hoffnung“, erklärte Ban Ki Moon nach Angaben laut UN-Mitteilung. Unmittelbares Ziel sei die Schaffung einer Übergangsregierung mit vollen exekutiven Rechten. Dazu gehöre auch die Befehlsgewalt über das Militär und die Sicherheitskräfte Syriens, erklärte der UN-Generalsekretär.

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Friedenskonferenz rückt näher

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Appell von Ban Ki Moon

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