Hoffnungen ruhen weiter auf der Road-Map
USA und EU suchen den Schulterschluss

Nach der gezielten Tötung des Hamas-Gründers, Scheich Ahmed Jassin, droht der Nahost-Friedensprozess aus den Fugen zu geraten. Die Hamas hat Rache geschworen und kündigt blutige Vergeltungsschläge an, auch gegen Israels Ministerpräsidenten Ariel Scharon.

DÜSSELDORF. Umso dringlicher scheint, dass EU und USA ihre Nahost-Initiativen energisch vorantreiben. „Europäer und Amerikaner sollten jetzt versuchen, ihr Engagement für den Friedensprozess zu intensivieren“, fordert der Nahost-Experte Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Die im Juni anstehenden Gipfel von G8 und Nato bieten dafür eine geeignete Plattform. Kern der Bemühungen für eine Lösung des Israel- Palästinenser-Problems bleibt die vom Nahost-Quartett EU, USA, Uno und Russland entwickelte so genannte Road-Map. Sie soll den Palästinensern bis 2005 zu einem eigenen Staat verhelfen. An ihr führt nach dem Attentat auf Jassin kein Weg vorbei. So zumindest sieht es die EU. „Am Ende des Prozesses werden zwei Staaten stehen“, meinte Außenminister Joschka Fischer gestern in Brüssel am Rande des Außenministerrats. Vertreter des Quartetts wollten sich noch am Montagabend in Kairo treffen. „Wir erwarten eine deutliche Absage an die israelischen Versuche, die Umsetzung dieses Friedensplans und den Aufbau einer palästinensischen Regierung zu sabotieren“, sagte der ägyptische Außenminister Ahmed Maher.

Allerdings dürfte der ins Auge gefasste Zeitplan der Road-Map inzwischen Makulatur sein. „Die Road-Map ist nach wie vor ein viel versprechender Ansatz. Letztlich muss ein palästinensischer Staat gegründet werden. Aber ich fürchte, dass sich jetzt alles verzögern wird“, sagte Perthes. Umso wichtiger sei, dass sich Israel wie angekündigt aus dem Gazastreifen zurückziehe. „Die Europäer müssen deutlich machen, dass der Abzug ein Schritt in die richtige Richtung ist.“

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