Hohe Zustimmung
Deutschland erhält Sitz im Menschenrechtsrat

Deutschland hat am Dienstag einen der 47 Sitze im neuen UN-Menschenrechtsrat errungen. Der neue Menschenrechtsrat löst die Genfer Menschenrechtskommission ab, die auf Grund ihrer Zusammensetzung und ihres Abstimmungsmodus stark kritisiert worden war und sich als wenig arbeitsfähig erwiesen hatte.

HB NEW YORK. Deutschland erhielt in der Gruppe der westlichen Staaten mit 154 Stimmen die höchste Zustimmung. An zweiter Stelle folgte Frankreich mit 150 Stimmen.

Als weitere westliche Mitglieder des Menschenrechtsrats wurden gewählt: Großbritannien mit 148, die Schweiz mit 140, die Niederlande mit 137, Finnland mit 133 und Kanada mit 130. Dagegen werden Portugal (122) und Griechenland (117) nicht in dem neuen Gremium mitarbeiten. Seine Aufgabe ist es, die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt zu kontrollieren und bei Verstößen einzuschreiten.

In der Gruppe der asiatischen Staaten wurden China mit 146 und Saudi-Arabien mit 126 Stimmen gewählt. Der Irak unterlag mit 52 von 191 möglichen Stimmen. Auch der Iran schaffte die erforderliche Zustimmung von wenigstens 96 Ländern nicht, sondern konnte nur 58 Länder von sich überzeugen. Dagegen brachte es Kuba in der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten auf den Zuspruch von 135 Ländern. Russland zieht mit 137 Stimmen in den Menschenrechtsrat ein, der bereits im Juni das erste Mal in Genf tagen wird.

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