Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat seine Macht für weitere fünf Jahre gesichert. Der 64-jährige wurde an der Spitze der Kommunistischen Partei (KP) sowie als höchster Militärchef bis 2012 bestätigt. Dann wird Hu Jintao die Führung an einen Nachfolger abgeben. Zwei potenzielle Kandidaten hat Hu schon vorgestellt.
Hu Jintao. Foto: ap
PEKIG. In den ständigen Ausschuss des Politbüros – dem höchsten Machtzirkel der Volksrepublik - wurden vier neue Mitglieder geholt, darunter mit Li Keqiang (52) und Xi Jinping (54) zwei relativ junge Parteileute. Beide gehören zur „fünften Führungsgeneration“, die in fünf Jahren die Führung übernehmen soll.
Vor allem dem Aufsteiger Xi Jinping werden die besten Aussichten auf das Amt des Parteichefs nachgesagt. Li Keqiang wird inzwischen als Kandidat für das Amt des Regierungschefs gehandelt, wenn Wen Jiabao 2012 ebenfalls abtritt. Hinter den Kulissen soll es in den vergangenen Wochen ein heftiges Tauziehen um die Neubesetzungen gegeben haben.
Mit dem Hinweis auf die „relativ junge Genossen“ gab Parteichef Hu am Montag in seiner kurzen Rede lediglich den Hinweis, dass Chinas Spitze künftig weiter verjüngt werden soll. Er selbst hatte 2020 mit 59 Jahren als jüngster Präsident Chinas die Führung übernommen.
Jüngstes Mitglied im Politbüroausschuss ist nun Li Keqiang, der bisher Parteichef der nordostchinesischen Provinz Liaoning ist und als Hu-Zögling gilt. Das Durchschnittsalter des neuen Politbüroausschusses liegt aber wie bei der Neubesetzung vor fünf Jahren erneut bei 62 Jahren.
Mit einem genau abgestimmten Auftritt präsentierte sich das Politbüro-Gremium der Presse in Peking. Die Mitglieder traten in der Reihenfolge ihrer Machtposition hinter einer Stellwand hervor, die ein Gemälde mit Reihern vor rotglühender Sonne zierte. Hu Jintao führte das Feld mit respektvollem Abstand an. Fragen wurden nicht zugelassen.
Ausländische Beobachter sehen den eingeleiteten Generationswechsel durchweg als positives Signal für die Zukunft Chinas. Mit der Verjüngung zeichne sich auch ein Wandel in den Erfahrungsprofilen der Politiker ab, meint ein deutscher Banker in Peking, der namentlich nicht genannt werden möchte. „Wirtschaftlich ist darum auch in Zukunft mit einer weiteren Öffnung zu rechnen.“
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