Im Gegensatz zu USA keine Quoten geplant
EU drängt Peking im Textilstreit zu Exportbegrenzungen

Wenige Tage nach den USA hat nun auch die EU den Druck auf China erhöht, seine Textilexporte zu begrenzen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson kündigte am Dienstag in Brüssel formelle Beratungen mit der chinesischen Führung über den Export von T-Shirts und Leinengarn an.

ebo/and/HB BRÜSSEL/PEKING. Bei beiden Produktgruppen liege eine empfindliche Störung des Marktes vor, sagte Mandelson. Sollte China den Export nicht von sich aus einschränken, werde die Kommission vorübergehende Einfuhrbeschränkungen vorschlagen.

Im Gegensatz zu den USA plane die EU jedoch keine neuen Quoten, betonte Mandelson. Die Textilquoten waren zu Jahresbeginn weltweit abgeschafft worden. Seither drängen chinesische Textilproduzenten massiv auf den Weltmarkt. Die USA hatten am Wochenende angekündigt für drei Produktgruppen Ende Mai die Quoten wieder einzuführen. Sie betreffen Hemden und Blusen, Hosen sowie Unterwäsche. Die europäischen Maßnahmen seien nicht mit den USA abgestimmt, sagte Mandelson. „Ich bin für Europa zuständig und nicht an amerikanische Maßnahmen gebunden“, betonte der Brite. Allerdings werde die EU-Kommission darüber wachen, dass die chinesischen Exporte infolge amerikanischer Quoten nicht nach Europa ausweichen.

Seit dem Fall der Textilquoten Anfang 2005 waren die Importe aus China in die EU um bis zu 500 Prozent in die Höhe geschossen. Die Kommission hatte deshalb im April Ermittlungen zu neun Produktgruppen eingeleitet. Diese Ermittlungen sollen bis Ende Juni dauern. Laut Mandelson sei offensichtlich, dass zumindest bei T-Shirts und Leinengarn der Markt aus dem Ruder läuft. Die Einfuhren von chinesischen T-Shirts stiegen in den ersten Monaten 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 187 Prozent, die von Leinengarn um 56 Prozent. Einfuhrbeschränkungen müssen vom Rat mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden. Für Schutzmaßnahmen haben sich bereits Frankreich, Italien und Spanien ausgesprochen. Demgegenüber warnte Deutschland vor protektionistischen Maßnahmen.

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