Im Profil
EU-Reform – ein Mann, ein Wort

Der tschechische Regierungschef Jan Fischer glaubt fest daran, dass sein Land den Vertrag von Lissabon zügig ratifizieren wird. Eine weitreichende Zusage. Vor allem wenn man bedenkt, dass Fischer bisher eher als phantasielos, bürokratisch, und unerfahren galt. Jetzt zeigt er plötzlich Kontur. Ein Porträt.
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Jan Fischer spricht Klartext. Für den tschechischen Premier gibt es keinen Zweifel daran, dass sein Land den Weg für den EU-Reformvertrag von Lissabon frei machen wird. Alle Voraussetzungen seien gegeben, „dass die Ratifizierung bis Jahresende abgeschlossen ist“, bekräftigte er gestern. Der Verfassungsgerichtshof werde dem Vertragswerk in den nächsten Wochen Verfassungskonformität bescheinigen. Und auch dem zögerlichen und EU-skeptischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bleibe dann nichts anderes übrig, als den Vertrag zu unterschreiben und damit in Kraft treten zu lassen.

Vor ein paar Wochen hätte kaum jemand in Prag dem 58-jährigen Fischer eine solch weitreichende Zusage zugetraut. Jan Fischer ist im Mai ziemlich zufällig Regierungschef seines Landes geworden. Die beiden großen Parteien, die konservative ODS und die sozialdemokratische CSSD, suchten nach einem Übergangspremier, der das Land bis zu den Parlamentswahlen führen sollte. Im Statistikamt wurden sie fündig. Fischer, im Frühjahr noch Chef der Behörde, willigte ein und übernahm als Parteiloser den Chefposten in der Regierung.

Phantasielos, bürokratisch, politisch unerfahren – das waren die Attribute, die dem obersten Statistiker bei der Regierungsübernahme angehängt wurden. Wegen seiner Abhängigkeit von den großen Parteien konnte er tatsächlich nur den Status quo verwalten, eigene politische Ansätze waren von ihm angesichts der komplizierten Konstellation nicht zu erwarten. Auch er selbst betonte stets, keine größeren politischen Ambitionen zu verfolgen; noch im Sommer sagte er, dass er sich nach den Parlamentswahlen aus der Politik zurückziehen werde.

Doch das Leben nimmt bekanntlich überraschende Wendungen – wie im Fall des Jan Fischer. Da das Verfassungsgericht die für den Herbst geplanten vorgezogenen Neuwahlen untersagt hat, wird der Premier wohl noch bis Mai im Amt bleiben. Und auf einmal zeigt Fischer Kontur – so etwa mit seiner verkappten Rücktrittsdrohung im September, als er im Parlament einen krisenbedingten Sparhaushalt durchsetzte. Fischer wird sich sehr genau überlegt haben, dass er der EU gestern die Ratifizierung des Lissabonner Vertrags zugesagt hat. Seine Stimme hat in Prag Gewicht bekommen. Es wird wohl passieren, was er vorhersagt. zel

Stefan Menzel ist beim Handelsblatt der Spezialist für die Automobilbranche.
Stefan Menzel
Handelsblatt / Korrespondent Automobilindustrie

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