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Im Profil: Masoud Mir-Kazemi: Ein Militär an Irans Ölhahn

Beförderung könnte man das nennen, was Masoud Mir-Kazemi wiederfahren ist: Auf Vorschlag des unter zweifelhaften Umständen wiedergewählten Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wurde der bisherige iranische Handelsminister auf den Posten des mächtigen Ölministers gewählt. Iranische Intellektuelle sehen die Wahl Mir-Kazemis und weiterer Anhänger der Revolutionsgarden mit Besorgnis.

Inhaber eines Schlüsselpostens: Masoud Mir-Kazemi ist Irans neuer Ölminister. Quelle: ap
Inhaber eines Schlüsselpostens: Masoud Mir-Kazemi ist Irans neuer Ölminister. Quelle: ap

Iranische Intellektuelle sehen in der Wahl Masoud Mir-Kazemis zum Ölminister und weiterer Anhänger der paramilitärischen Verbände der Sepah-e Pasdaran (der Revolutionsgarden) bereits den Vollzug eines "schleichenden Militär-Putschs" in Iran. Mir-Kazemi bekam zwar mit 147 Stimmen nur drei mehr als benötigt und 117 Gegenstimmen. Im Gegensatz zu drei Mitbewerbern für das 21-köpfige Ahmadinedschad-Kabinett kam er aber trotz heftiger Kritik durch.

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Mit Marzieh-Vahid Dastscherdi als neuer Gesundheitsministerin wurde die erste Frau seit der Islamischen Revolution 1979 in ein Regierungsamt gewählt. Während die beiden Anwärterinnen für Sozial- und Bildungs-Ministerien durchfielen, weil konservative Kleriker Frauen grundsätzlich als regierungsunfähig erklärten. Die meisten Stimmen (227) bekam der neue Verteidigungsminister Ahmad Vahidi, auch ein Revolutionsgarden-Kommandeur, dem Israel, Argentinien und Interpol vorwerfen, einen tödlichen Anschlag auf eine jüdische Einrichtung in Buenos Aires 1994 geplant zu haben. Dies werten Beobachter in Teheran als Kampfansage des konservativen Parlaments (Majlis) ans Ausland.

Der neue Ölminister Mir-Kazemi, der seit Ahmadinedschads Amtsantritt 2005 dem Präsidenten als Handelsminister diente, war vor seiner Wahl schwer kritisiert worden: Der frühere Ingenieur und Pasdaran-Logistiker sei "vollkommen unerfahren in der Ölbranche", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses des Parlaments. Mir-Kazemi richte deshalb "irreparable Schäden" in der Ölindustrie an, die dem zweitgrößten Opec-Ölexporteur 80 Prozent seiner Deviseneinnahmen beschert. Mir-Kazemi bekam aber die Zustimmung, weil er eine Erhöhung der Ölförderung von derzeit 4,3 Mio. Barrel (je 159 Liter) auf 5,1 Mio. Fass täglich versprach. 2005 brauchte Ahmadinedschad vier Anläufe, um seinen Wunsch-Ölminister Gholam-Hossein Nozari durchzudrücken, den Glatzkopf Mir-Kazemi nun ablöst.

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