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19.02.2008 
Russland-Serie

Im Ural streckt sich die Bürgergesellschaft aus dem Eis

von Thomas Wiede

Russland belebt seine eingeschlafene öffentliche Diskussionskultur. In Perm, dem alten industriellen Rückgrat Russlands, sind nicht nur Diskussionsrunden über Putins Politik in Ordnung; es gibt sogar eine Zeitung, die ihre Feindschaft mit dem russischen Präsidenten pflegt. In der Millionenstadt Perm gibt sich die Macht kooperativ. Ein Sonderfall.

PERM. „Was soll das hier eigentlich?“ Der alte Mann springt erregt auf: „Das soll eine Diskussion sein? Ihr sagt doch alle das Gleiche!“ Die Disputanten im Festsaal des Hotels Ural in der zentralrussischen Industriestadt Perm schauen sich verdutzt an. Die Positionen auf dem Podium liegen tatsächlich nicht sehr weit von einander entfernt: Eingeladen ist zum runden Tisch, der „das Herrschaftssystem Putins“ erörtern soll – und es kommt nicht besonders gut weg.

Neben zwei Politologen von der örtlichen Uni haben sich ein Umweltaktivist und der Chef einer unabhängigen Bürgerberatung eingefunden. Im Saal hängen Deko-Reste von der letzten Neujahrsfeier. Einer der Akademiker bringt die Putin-Jahre trotz aller Kritik auf drei Schlagworte: „Stabilität, Stabilität, Stabilität“. Das Publikum, rund 100 Zuhörer vom Teenager bis zur Großmutter und auch ein Assistent des Gouverneurs, hört distanziert zu. Bis hierher.

„Ich werde euch jetzt mal sagen, was das für eine Stabilität ist, die Putin uns gebracht hat“, ruft der alte Mann empört aus: „Die Löhne haben sich verzehnfacht aber die Mieten vervierzigfacht!“ Da kommt ein wenig Stimmung auf. Igor Awerkijew, der Chef der Bürgerberatung, der den Abend mit organisiert hat, ist am Ende zufrieden. Es ist die zweite Veranstaltung dieser Art, sie soll dazu dienen, die wie er findet, eingeschlafene öffentliche Diskussionskultur wieder zu beleben.

Dabei besteht in der Permer Region, anders als in den meisten anderen russischen Landesteilen, noch eine recht lebendige Zivilgesellschaft. Bei aller Kritik an den herrschenden Verhältnissen sieht das auch Awerkijew: „Perm ist ein Sonderfall“, sagt er. Obwohl, es fällt ihm schwer zu sagen, warum.

In der Region im Ural, dem alten industriellen Rückgrat Russlands, sind nicht nur Diskussionsrunden über Putins Politik in Ordnung. Es gibt auch eine Zeitung, die ihre Feindschaft gegen den herrschenden Gouverneur unter anderem mit ätzenden Karikaturen pflegt,. Sie erscheint trotz erschwerter Arbeitsbedingungen regelmäßig. Im heutigen Russland ist das nicht selbstverständlich.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Die Verwaltung soll effizienter werden.

Der „Landesherr“, Oleg Tschirkunow, ein ehemaliger KGB-Mann, der seine ersten Schritte als „Bisnisman“ mit dem Import von Schokolade aus der Schweiz machte, gehört als einer der wenigen russischen Gouverneure nicht der Kremlpartei „Einiges Russland“ an. In seinem Büro hängt auch kein Bild des Präsidenten, was ihm angeblich gar nicht aufgefallen sei, bis ihn Journalisten darauf ansprachen, erzählt er.

Der Zugang zu Tschirkunows Dienstsitz steht offen – von den sonst üblichen strengen „Ochraniki“ (Wachleuten) keine Spur. Er sieht sich als Manager, sein von Putin vergebenes Amt als Projekt. Er will Mechanismen aus der Wirtschaft übertragen, um die Verwaltung effizienter zu machen. In Perm kursieren dennoch Gerüchte, die ihn zu einem der reichsten Männer Russlands machen wollen. Und auch seine Projektarbeit findet nicht überall Anklang.

Ob er denn dem zivilgesellschaftlichen Engagement in seiner Region eine große Rolle beimesse? Man habe Glück hier, antwortet er ein wenig ausweichend, die meisten Aktivisten seien vernünftige Leute. Tatsächlich lässt die Permer Regierung nun die „zivile Kontrolle“ geschlossener staatlicher Einrichtungen wie Gefängnisse und Heime zu. Der Bürgerrechtler Awerkijew hält das für einen großen Erfolg.

Die Permer Bürgergesellschaft ist nicht zahnlos. Als der Sohn des Moskauer Rohstoffministers und Ex-Gouverneurs Jurij Trutnjew am Ufer des Flusses Kama ein Immobilienprojekt startete und dabei offenbar gleich eine ganze Reihe von Vorschriften umging, machten Proteste unabhängiger Gruppen so viel Wirbel, dass er das Projekt schließlich fallen ließ.

Die Wurzeln für ein solches Engagement reichen in Perm weit in die sowjetische Zeit und den Stalinismus zurück. Der Diktator hatte die Industrialisierung des Urals auf Kosten hunderttausender Zwangsarbeiter vorangetrieben. Hier fristeten politische Gefangene der Sowjetunion im berüchtigten Lager Perm-36 bis zu dessen Auflösung 1986 ihr klägliches Dasein. Viele der Inhaftierten blieben nach ihrer Entlassung in der Region.

Lesen Sie weiter auf Seite 3: Das Vorführen der Folterinstrumente.

Mit dem Start der Perestroika unter Michail Gorbatschow entwickelte sich hier vor allem die Gruppe „Memorial“ stark, eine der ersten sowjetischen Bürgerrechtsbewegungen, die sich der Aufarbeitung der stalinistischen Vergangenheit widmet. Die liberale Partei SPS hatte hier einst eine Hochburg und stellte eine Zeit lang sogar den Vizegouverneur.

Dennoch ist Perm nicht der Hort der Demokratie. Bürgerrechtler wie Mittelständler berichten von der wachsenden Korruption. Moskau ist nur zwei Flugstunden entfernt. Die Hauptstadt, wo höhere Gehälter locken, ist ein starker Magnet für junge Leute und Karrieristen, aus ihr bläst auch ein autoritärer Wind. Die Staatsanwaltschaft hatte vor den Duma-Wahlen gleich mehrere Minister der regionalen Regierung aufs Korn genommen, es ging unter anderem um Veruntreuung. Russische Medien sahen den Gouverneur bereits auf der Abschussliste. Doch bisher haben die Untersuchungen wenig gebracht, die Leute in Perm sehen sie aber als einen Warnschuss: Der Kreml habe der heimischen Elite mal die „Folterinstrumente“ zeigen wollen.

Wie in so vielen russischen Industrieregionen bilden die ehemaligen Kombinate mit der Politik eine Einheit: Der Chef von Lukoil Perm, dem größten Steuerzahler, ein freundlicher Ingenieur mit gepflegtem Schnurrbart, sitzt auch im regionalen Parlament. Dort trifft er vor allem auf Kollegen aus der lokalen Geschäftswelt. Nicht schlimm: Diejenigen, die viel Steuern zahlen, sollen auch darüber entscheiden, wie sie ausgegeben werden.

Was ist nun das Besondere an Perm im Unterschied zu anderen Regionen? Der Bürgerrechtler Awerkiew überlegt lange: Er sei viel gereist, erzählt er, habe sich überall mit unabhängigen Gruppen getroffen. „Viele sitzen da und warten darauf, dass die Opposition an die Macht kommt. Engagement Fehlanzeige. Vielleicht seien sie in Perm da ein wenig weiter.


Perm – Musterbeispiel einer blühenden Millionenstadt

Traditionelle Industrien bringen den Aufschwung

Öl, Petrochemie, Düngemittel und Rüstungsindustrie – wirtschaftlich steht die Region Perm am Fuße des Urals mit an der Spitze der russischen Regionen. Allerdings sind es damit vor allem die alten traditionellen Industrien, die für die Blüte der Stadt mit rund einer Millionen Einwohnern verantwortlich sind.

Der Ölkonzern Lukoil dominiert die Wirtschaft

Ihr Gedeihen hängt aber vor allem von den großen Konzernen der Region ab – allen voran dem Ölkonzern Lukoil, dem größten Ölproduzenten Russlands. Allerdings räumt auch die lokale Regierung ein, dass der Mittelstand noch großen Aufholbedarf hat: der Prozentsatz mittelständischer Firmen liegt unter dem landesweiten Durchschnitt von 12 und 15 Prozent.

In der Stadt wächst eine Mittelschicht heran

Die Stadt Perm selbst mit ihren noch erhalten gebliebenen historischen Straßenzügen im Zentrum ist eine der lebendigen russischen „Millioniki“, in der augenscheinlich die Mittelschicht wächst und auch Geld ausgibt. Allerdings ist Moskau mit nur zwei Flugstunden Entfernung ein starker Magnet für Karriere-orientierte Nachwuchskräfte und andere Fachleute.

Die Erben des Gulags prägen die Kultur

Perm gilt in Russland als recht offene Region. Die Wurzeln für das relativ starke zivilgesellschaftliche Engagement hatte ausgerechnet Stalin gelegt, der hier ein großes Zwangsarbeiterlager eingerichtet hatte. Erst 1986 war das Lager aufgelöst worden, doch viele der früheren Inhaftierten blieben auch nach ihrer Entlassung in der Region.

Medien und Macht – an Putins langer Leine

Perms Gouverneur ist wie jeder in Russland von Präsident Wladimir Putin ernannt, kultiviert aber eine gewisse Unabhängigkeit. Auch die regionalen Medien erlauben sich kritische Töne, die in der Hauptstadt die Ausnahme sind.

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