Im zweiten Jahr in Folge
EU-Kommission rügt Defizitsünder Großbritannien

Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Defizitsünder Großbritannien gerügt. Die britische Staatsverschuldung betrug im Haushaltsjahr 2004/05 (zum 30. März) 3,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt und überschritt damit im zweiten Jahr in Folge den Maastrichter Grenzwert von 3,0 Prozent.

HB BRÜSSEL. Die EU-Kommission erklärte am Mittwoch in Brüssel, die britische Neuverschuldung von 3,2 Prozent im Haushaltsjahr 2004/2005 sei übermäßig und könne wegen des starken Wachstums in Großbritannien nicht auf die Wirtschaftslage zurückgeführt werden. Großbritannien ist zwar kein Mitglied der Euro-Zone. Dennoch ist es nach dem EU-Vertrag verpflichtet, die Defizitobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) einzuhalten, gegen die Deutschland in diesem Jahr voraussichtlich zum vierten Mal in Folge verstößt.

Die EU-Kommission warnte, das britische Defizit werde im laufenden Haushaltsjahr wahrscheinlich nicht mehr korrigiert werden. Weil Großbritannien nicht der Währungsunion angehört, drohen dem Land aber auch bei andauernden Verstößen keine Sanktionen, sondern nur Empfehlungen zur Haushaltskonsolidierung.

Insgesamt seien die britischen Staatsfinanzen in einem recht guten Zustand, erklärte die Kommission. So liegt die Gesamtstaatsverschuldung mit 41 Prozent des BIP im Haushaltsjahr 2004/2005 deutlich unter der Obergrenze von 60 Prozent und ist die zweitniedrigste in der EU. Auch gehört Großbritannien zu den besonders wachstumsstarken Ländern. Das BIP wuchs im vergangenen Jahr um 3,2 Prozent. In diesem Jahr wird ein Wachstum von 2,9 Prozent erwartet.

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