«Immer währende Neutralität»
Österreich gedenkt 50-jähriger Unabhängigkeit

50 Jahre nach Unterzeichnung des Vertrags zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit Österreichs hat Bundeskanzler Schüssel die Neutralität der Alpenrepublik betont.

HB BERLIN.Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat das Bekenntnis des Landes zur Neutralität bekräftigt. Anlass war das 50. Jubiläum des Staatsvertrags zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit Österreichs.

n einer Fernsehansprache zum Jahrestag am morgigen Sonntag sprach Schüssel laut einer Meldung der Wiener Nachrichtenagentur Apa von einem «klaren Auftrag zu einer aktiven Friedenspolitik», den Österreich auch als EU-Mitglied in der internationalen Völkergemeinschaft in Zukunft erfüllen wolle.

Der «Staatsvertrag betreffend der Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich, gegeben zu Wien am 15. Mai 1955» wurde zwischen den alliierten Besatzungsmächten USA, UdSSR, Frankreich und Großbritannien sowie der österreichischen Regierung unterzeichnet. Am 27. Juli 1955 trat er offiziell in Kraft. Ziel war die Wiederherstellung eines freien, souveränen und demokratischen Staates Österreich, der sich zum Schutz der Minderheitenrechte von Kroaten und Slowenen verpflichtete.

Darüber hinaus verpflichtete sich Österreich nach Abschluss des Staatsvertrages zu einer «immer währenden Neutralität». Die Unabhängigkeitserklärung 1945 und den Staatsvertrag 1955 bezeichnete Schüssel in seiner Ansprache als die «Fundamente unseres modernen österreichischen Selbstbewusstseins».

Schüssel erwähnte auch die EU-Verfassung: Der Staatsvertrag habe Freiheit von der Besatzung gebracht, die neue Europäische Verfassung gebe «die Freiheit, ein friedliches, soziales und starkes Europa mitzubauen».

Bundespräsident Heinz Fischer sagte zu den Staatsvertragsfeiern in einem Zeitungsinterview laut Apa, Österreich könne auf den zurückgelegten Weg stolz sein. Man müsse sich aber auch fragen, «ob wir nicht im Umgang mit Minderheiten mehr Sensibilität aufbringen müssen», sagte er der «Kleinen Zeitung».

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%