Indien schließt HDW von Ausschreibungsteilnahme aus

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Indien schließt HDW von Ausschreibungsteilnahme aus

Die indische Justiz hat ein weiteres Mal verhindert, dass die Kieler U-Boot-Werft HDW an Ausschreibungen in Indien teilnehmen kann. Bei Bundesregierung und Industrie wächst deshalb die Verärgerung.

NEU DELHI. Aus deutscher Sicht wirft der Fall ein schlechtes Licht auf die Investitionsbedingungen in Indien insgesamt. Es wird daher nach Informationen des Handelsblatts aus diplomatischen Kreisen zunehmend wahrscheinlicher, dass der Fall beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in Indien erneut auf höchster Ebene angesprochen wird. Er reist Anfang April nach Delhi. Dort hatte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder bereits im Oktober 2004 für HDW stark gemacht und darauf die feste Zusage erhalten, die Sanktionen gegen die Werft würden aufgehoben.

Diese gehen auf einen 18 Jahre alten Korruptionsskandal zurück, der HDW auf eine „schwarze Liste“ brachte. Die indische Staatsanwaltschaft hat ihre Untersuchungen gegen die Deutschen jedoch ergebnislos eingestellt und darüber auch die Justizbehörden informiert. Damit die Kieler wieder an öffentlichen Aufträgen teilnehmen können, muss ein Gericht den Fall nur noch in einem formellen Verwaltungsakt schließen. Diese Schlussverfügung steht seit zwei Jahren aus. Am Montag wurde ein dafür vorgesehener Termin beim High Court in Delhi zum 25. Mal verschoben und für den 4. März neu angesetzt. Es heißt, die Richterin habe „keine Zeit zum Aktenstudium“ gehabt. Indiens Rechtssystem ist notorisch überlastet und langsam.

Auf deutscher Seite nähren die unerklärlichen Verzögerungen auch Misstrauen vor französischer Einflussnahme hinter den Kulissen. Denn einziger Wettbewerber der HDW ist die französische Staatswerft DCN. Deren „Scorpene“-U-Boote haben mangels Konkurrenz die Nase vorn beim Rennen um einen zwei Mrd. Dollar teuren Auftrag für sechs neue U-Boote. Jeder Aufschub lässt HDWs Chancen auf das Projekt schwinden.

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