Informationen wurden nicht ernst genommen
Kosovo-Unruhen: BND hat Terror-Aufruf abgehört

Wochen vor den Kosovo-Unruhen im März wussten Bundesnachrichtendienst und Bundeswehr von einem Gewaltaufruf gegen die serbische Minderheit, rechneten aber nicht mit den tödlichen Ausschreitungen. Das räumte BND-Präsident August Hanning in der Wochenzeitung „Die Zeit“ ein.

HB BERLIN. Das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befasste sich am Mittwochabend mit dem Vorwurf der Untätigkeit des Geheimdienstes und erklärte, ein Fehlverhalten des BND sei nicht festzustellen.

Hanning sagte, BND und Bundeswehr hätten das Telefonat des Islamisten und ehemaligen UCK-Kommandanten Samedin Xhesairi „gemeinsam aufgefangen“. Der Inhalt sei im so genannten Genic-Zentrum (German National Intelligence Cell) in Prizren ausgewertet worden. Dort sei man zu der Auffassung gelangt, die Informationen seien nicht ernst zu nehmen. Hanning: „Wir wussten, dass Xhesairi eine OK-Größe (Organisierte Kriminalität) und ein Islamist war. Aber er war mit Sicherheit kein Hintermann der Ausschreitungen.“ Die Unruhen seien spontan eskaliert. „Niemand konnte das voraussehen.“

Drei Wochen nach dem Telefonat war es in der Provinz zu den schweren Ausschreitungen mit 19 Toten und mehr als 1000 Verletzten gekommen. Die KFOR-Truppen in dem Gebiet, darunter auch Bundeswehr- Soldaten, waren von den Unruhen überrascht worden.

Das Parlamentarische Kontrollgremium fasste den Beschluss, wonach kein Fehlverhalten des BND festzustellen sei, einstimmig, teilte der Vorsitzende Harmut Büttner (CDU) am Mittwochabend nach der Sitzung mit. Die Parlamentarier berieten über die Vorwürfe, nachdem das ZDF berichtet hatte, der BND habe drei Wochen vor den Unruhen von Angriffsplänen radikaler Kosovo-Albaner auf Serben gewusst, die Informationen aber nicht an die Bundeswehr weitergeleitet.

Die Bundesregierung hatte daraufhin erklärt, der BND habe keine Informationen unterschlagen. BND und Bundeswehr hätten ein gemeinsames Lagebild gehabt. Laut „Zeit“ hat der BND im Mai im Verteidigungsausschuss eingeräumt, dem Geheimdienst fehle auf dem Balkan der Überblick. Weder sei es gelungen, die radikalen Gruppen zu infiltrieren, noch verfügten die Geheimdienstler über ausreichendes Abhörgerät, habe ein ranghoher BND-Vertreter berichtet.

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