Informelles Treffen
Blair beruft EU-Krisengipfel ein

Für den Herbst hat Großbritanniens Premierminister Tony Blair ein informelles Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Zukunft der Europäischen Union angekündigt.

HB LONDON/BRÜSSEL. Nach einem Treffen mit der EU-Kommission sagte Blair am Freitag in London, die Staats- und Regierungschefs sollten bei dem Treffen im Herbst in Großbritannien über die Zukunft der Staatengemeinschaft beraten. Besonders solle es um eine Modernisierung des europäischen Sozialmodells gehen. Die Union sieht sich derzeit durch die Ablehnung ihrer Verfassung in Frankreich und den Niederlanden sowie dem Scheitern der Verhandlungen über die künftige Finanzierung gelähmt. Blair sagte, er wolle sich um eine Einigung über die EU-Finanzierung 2007 bis 2013 zu bemühen. Allerdings sei unklar, ob dies bis Dezember gelingen könne.

Großbritannien übernahm den Vorsitz der EU-Staaten von Luxemburg. Zu den schwierigsten Aufgaben der britischen Regierung gehört die Lösung des Finanzstreits für den Zeitraum von 2007 bis 2013. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte, eine Einigung sei dringend. Großbritannien übernehme die EU-Präsidentschaft in rauen Zeiten.

Außenminister Jack Straw bekräftigte im Radiosender BBC die Forderung nach einer Neuausrichtung des EU-Haushalts auf Forschung und Innovation. Blair sagte, er wolle sich um eine Einigung bemühen. Ob diese gelingt, könne er nicht sagen. Denkbar sei ein Versuch auf dem Dezember-Gipfel in Brüssel.

Barroso warnte die 25 Staaten vor nationalen Egoismen. Die EU sei kein Boxkampf. Zugleich kündigte er für den Sondergipfel Vorschläge der EU-Kommission an. Die Behörde werde ein Papier zum europäischen Sozialmodell vorschlagen. Blair stellte erneut eine Ausrichtung der Union auf neue Herausforderungen durch die Globalisierung ins Zentrum seiner Präsidentschaft. Auf dem Sondergipfel sollten die Regierungschefs darüber beraten, wie das Sozialmodell an die neuen Verhältnisse angepasst werden könne, um es zu erhalten.

Straw bekräftigte, seine Regierung sei auch zu Verhandlungen über ihren Milliardenrabatt auf den EU-Beitrag bereit, wenn es im Gegenzug zu Kürzungen beim Agrarhaushalt komme. Am Streit darüber vor allem zwischen Blair und Frankreichs Präsident Jacques Chirac war auf dem letzten EU-Gipfel unter luxemburgischer Präsidentschaft vor zwei Wochen eine Einigung über die EU-Finanzplanung 2007 bis 2013 gescheitert.

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