Innere Sicherheit
Terror: Steinmeier gibt US-Bürgern Entwarnung

Jüngste Drohungen der radikal-islamischen El Kaida gegen Deutschland haben die Vereinigten Staaten alarmiert. Das Außenministerium in Washington riet US-Bürgern, sie sollten in der Zeit rund um die Bundestagswahl besondere Vorsicht walten lassen. Außenminister Steinmeier und der BND zeigten sich verstimmt.

HB BERLIN/WASHINGTON. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht im Gegensatz zu den USA keinen Grund, Deutschland-Touristen zu besonderer Vorsicht wegen angeblicher Terrorgefahr aufzufordern. „Ich habe keinen Anlass für solche Reisewarnungen feststellen können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Berlin.

Die USA hatten nach Drohungen der radikal-islamischen El Kaida am Mittwoch einen Reisehinweis für Deutschland ausgegeben. Darin rät das Außenministerium Landsleuten, bei einem Aufenthalt in Deutschland in der Zeit rund um die Bundestagswahl am kommenden Sonntag besondere Vorsicht walten zu lassen, auf ihre Sicherheit zu achten und sich nicht auffällig zu verhalten. Das Ministerium verweist zur Begründung auf ein kürzlich veröffentlichtes Video, in dem die El Kaida explizit mit Anschlägen in der Bundesrepublik drohte. „Die deutschen Behörden nehmen die Drohung ernst und haben ihre Sicherheitsmaßnahmen im ganzen Land erhöht“, heißt es in dem Hinweis, der bis zum 11. November befristet ist.

In dem Reisehinweis wird US-Bürgern in Deutschland geraten, die Nachrichten zu verfolgen und die Sicherheit bei Besuchen öffentlicher Plätze, von Veranstaltungen oder bei Hotel- und Restaurantbesuchen im Auge zu behalten. Die Warnung gilt bis zum 11. November.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte nach den jüngsten Videodrohungen gegen Deutschland indes vor Panikmache gewarnt. „Wir setzen uns nicht in den Zustand der Erregung, den die Terroristen durch Anschläge erzielen wollen“, sagte Schäuble am Montag am Rande eines EU-Innenministertreffens in Brüssel. Die Drohungen seien allerdings ernst zu nehmen, gerade „in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Bundstagswahl“, sagte Schäuble. „Wir tun das Mögliche, um es zu verhindern.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Montag zuversichtlich gezeigt, dass die deutschen Behörden gut gewappnet seien. „Die deutschen Sicherheitsbehörden tun alles, um die Sicherheit der deutschen Bevölkerung zu gewährleisten.“ Sie habe nicht nur in die Behörden von Bund und Ländern großes Vertrauen, sondern auch in die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror, betonte Merkel.

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