International
Steinmeier: Neues Konzept für Afghanistanhilfe nötig

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Sonntag zu seinem ersten Besuch Afghanistans in Kabul eingetroffen. Wenige Stunden vor seiner Ankunft kam es im Süden des Landes zu schweren Gefechten mit mindestens 60 getöteten Taliban-Kämpfern.

dpa MASAR-I-SCHARIF/KUNDUS. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält die weitere Stationierung deutscher Soldaten in Afghanistan trotz zunehmender Gewalt radikal-islamischer Rebellen für richtig. „Die Sicherheitslage ist nicht optimal, die Einsätze sind aber verantwortbar“, sagte er.

Zugleich kündigte der SPD-Politiker am Dienstag zum Abschluss seines dreitägigen Afghanistanbesuches eine Überarbeitung der deutschen Afghanistanhilfe an. Der Außenminister hatte zuvor die beiden Bundeswehr-Feldlager in Masar-i-Scharif und Kundus besucht und in Kabul politische Gespräche geführt.

Über das neue Konzept werde das Kabinett Mitte September beraten, sagte Steinmeier. Über eine Neuausrichtung will er nach seiner Rückkehr mit den Ressorts Verteidigung, Innen und Entwicklungshilfe sprechen. Nach Steinmeiers Überzeugung sollte die deutsche Afghanistanhilfe auf jeden Fall im bisherigen Umfang erhalten werden. Das Land habe noch einen langen Weg vor sich, um Demokratie und Freiheit zu verankern. Beim Wiederaufbau gebe es „ermutigende Beispiele“. In anderen Bereichen sei Afghanistan jedoch hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Steinmeier verwies nach Gesprächen mit den Soldaten darauf, dass die Lage im Norden des Landes im Vergleich zum Süden und Südosten weiter relativ ruhig sei. Die Zahl der Anschläge in der Nordregion, wo die meisten der rund 2 800 deutschen Soldaten der internationalen Schutztruppe (Isaf) stationiert sind, habe zwar im Frühjahr stark zugenommen. In den vergangenen Wochen sei aber ein Rückgang zu verzeichnen.

Nach Angaben der Bundeswehr im Einsatzgebiet haben sich im Norden „sicherheitsrelevante Vorkommen“ in jüngster Zeit verfünffacht. Dazu gehörten Warnungen bis hin zu tatsächlichen Anschlägen. Verstärkt würden inzwischen auch Minen, ferngezündete Sprengsätze sowie Raketen „einfacher Bauart“ eingesetzt. „Die Sicherheitslage ist angespannt und nicht stabil“, lautete die Lageeinschätzung auch im deutschen Camp in Kundus, der letzten Station von Steinmeiers Afghanistan- Reise. Die Anschläge würden immer brutaler. Neu für die Region seien auch Selbstmordattentäter.

Bei einem Selbstmordanschlag in der südafghanischen Provinz Kandahar wurden am Dienstag vier Isaf-Soldaten verletzt. Über die Nationalität der Verletzten machte die Isaf keine Angaben, in Kandahar sind aber vor allem Kanadier stationiert. Britische Isaf- Soldaten töteten im benachbarten Helmand nach Isaf-Angaben neun Rebellen. Das Innenministerium teilte mit, mutmaßliche Taliban- Kämpfer hätten in der südostafghanischen Provinz Chost fünf Polizisten getötet, darunter einen Distrikt-Polizeichef. In Chost nahmen US-geführte Koalitionstruppen nach eigenen Angaben drei mutmaßliche Anhänger des Terrornetzes El Kaida gefangen.

Ende Juni waren bei zwei Attentaten im nordafghanischen Kundus innerhalb weniger Stunden drei deutsche Soldaten verletzt worden. Zunächst war ein Bombenanschlag auf eine Patrouille verübt worden. Herbeieilende Verstärkungskräfte wurden am Anschlagsort mit Panzerfäusten und Schusswaffen angegriffen. Kurz zuvor war in Kundus ein gepanzertes Fahrzeug Ziel eines Selbstmordanschlags geworden, bei dem zwei afghanische Zivilisten getötet wurden.

In Masar-i-Scharif nahe der Grenze zu Usbekistan entsteht derzeit das größte Bundeswehr-Feldlager außerhalb Deutschlands. Von dort wird die Logistik des Isaf-Einsatzes im gesamten Norden geleitet. Seit Juni stellt Deutschland mit Brigadegeneral Markus Kneip den Befehlshaber der Isaf-Schutztruppe für den Norden. Auf dem zwei Quadratkilometer großen „Camp Marmal“ sind derzeit 1 100 deutsche Soldaten im Einsatz. In Kundus sind knapp 400 Bundeswehrangehörige gemeinsam mit Soldaten von sechs weiteren Nationen tätig.

In der Stadt Kundus eröffnete Steinmeier den naturwissenschaftlichen Bereich einer Mädchenschule und besichtigte ein mit deutscher Hilfe errichtetes Wasserprojekt. Zum Abschluss seiner Gespräche in Kabul hatte sich der Bundesaußenminister am Montag überzeugt gezeigt, dass der Bundestag der Verlängerung des deutschen Afghanistans-Mandats im Oktober mit großer Mehrheit zustimmen werde.

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