Interner Machtkampf: Japans Premier Kan bleibt Parteichef

Interner Machtkampf
Japans Premier Kan bleibt Parteichef

Japans Premier Naoto Kan hat einen Angriff auf sein Amt knapp abwehren können. Er besiegte bei der Wahl zum Chef der Regierungspartei DPJ seinen internen Herausforderer, den skandalumwitterten Ichiro Ozawa, mit 721 zu 491 Punkten.
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TOKIO. Bei einer Niederlage hätte Kan, der amtierende Parteichef der Demokraten, auch den Premierposten an seinen Gegner abgeben müssen, den er erst seit drei Monaten inne hat. Kan war die Erleichterung nach der Wahl anzumerken, zumal bis zuletzt auch Ozawa gute Chancen auf den Sieg bescheinigt worden waren. "Ich werde mein Bestes tun, eine einheitliches Parteisystem zu etablieren, in dem die Stärken von jedem einzelnen zum Tragen kommen", sagte Kan – und fügte hinzu: "Ich danke Euch aus der Tiefe meines Herzens."

In der Bevölkerung war Kan von Anfang an Favorit. In Umfragen kurz vor der Wahl wollten ihn 70 Prozent als Sieger sehen, nur 22 Prozent waren für Ozawa. Dessen geringe Akzeptanz geht vor allem darauf zurück, dass er schon in diverse Korruptionsskandale verwickelt war. Unter anderem deswegen trat er erst im Juli 2010 als Generalsekretär der DPJ gemeinsam mit dem damaligen Premier Yukio Hatoyama zurück. Derzeit prüft ein unabhängiges Gremium, ob Ozawa sich wegen dieses Skandals um angenommene Gelder eine Baufirma noch vor Gericht verantworten muss. "Ich werde nicht davonlaufen", hatte Ozawa vor der Wahl angekündigt, auch für den Fall, dass er Ministerpräsident werde.

Bei den Abgeordneten spielte wohl vor allem eine Rolle, dass Kan als zuverlässigerer Haushaltssanierer des hoch verschuldeten Landes gilt und als ehemaliger Bürgerrechtler für eine neue, transparente Politik steht. Ozawa hingegen hatte vor der Wahl umfassende Ausgaben zur Stimulierung der Wirtschaft versprochen, deren Finanzierung aber offen gelassen.

Spannend wird nun sein, was mit der DPJ geschieht. Beobachter sehen ein schwere Aufgabe auf Kan zukommen. "Kan hat jetzt ein Mandat innerhalb der Partei", sagte Airo Hino, Politikwissenschaftler an der Waseda Universität in Tokio. "Aber es ist schwer vorauszusagen, was Ozawa tun wird." Die Wahl hatte die Partei, die in diverse Lager unterteilt ist, in zwei größeren Blöcke aufgetrennt. Ob der unterlegene Block um Ozawa sich nun ganz von der DPJ abspaltet und sie so erheblich schwächt, ist offen. Zwar hatten die Kontrahenten vor der Wahl unisono betont, den Sieger weiter zu unterstützen. Doch Ozawa ist dafür bekannt, dass er wenig Skrupel hat, ein Partei auch wieder zu verlassen, selbst wenn es deren Ende bedeuten könnte.

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