Interview
Steinbach sorgt für neue Empörung in Polen

Neue Spannungen im deutsch-polnischen Verhältnis: Äußerungen der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach haben in Polen einmal mehr Irritationen und scharfe Kritik ausgelöst. Doch dieses Mal halten deutsche Politiker die Empörung in Warschau für durchaus berechtigt.

HB WARSCHAU. Auslöser für den neuen Streit ist ein Steinbach-Interview im Deutschlandfunk. Darin kritisierte sie die Äußerungen von Polens Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski über den Auftritt von Bundespräsident Horst Köhler beim "Tag der Heimat" scharf. Kaczynski hatte von einem „beunruhigenden Erergnis" gesprochen.

Zur Kritik Polens an ihren Bemühungen um die Gründung eines „Zentrums gegen Vertreibungen“ hatte Steinbach gesagt, Deutschland frage auch nicht nach den polnischen Gedenkstätten. „Ich kann mich nicht erinnern, dass jemals Deutschland gefragt wurde, am Gedenkort zum Warschauer Aufstand beteiligt gewesen zu sein“, sagte Steinbach. Deutschland hätte daran ein gleiches legitimes Interesse haben können, da schließlich die Deutschen Warschau zerstört hätten.

Der Bund der Vertriebenen (BdV) verwies darauf, dass in Polen über diese Passage falsch und aus dem Zusammenhang berichtet worden sei. Steinbach hatte ihre Ausführungen mit dem Satz geschlossen: „Es käme uns niemals in den Sinn, eine solche Forderung zu stellen.“

Die SPD-Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren sprach von einem „skandalösen Interview“. Damit habe sich Steinbach endgültig für jeden Dialog mit den polnischen Nachbarn disqualifiziert. Ihre ironische Gleichsetzung eines Zentrums gegen Vertreibungen mit dem Denkmal für den Warschauer Aufstand sei eine Ungeheuerlichkeit.

In Warschau wertete der nationalkonservative Europaparlamentarier Marcin Libicki diese Interviewpassage als „alle Grenzen überschreitenden Zynismus“. Jan Oldakowski, Direktor des Museums des Warschauer Aufstandes, reagierte im polnischen Rundfunk empört. Er erinnerte daran, dass die systematische Zerstörung der polnischen Hauptstadt nach der Niederschlagung des Warschauer Aufstands im Spätsommer 1944 auf persönlichen Befehl Hitlers erfolgt war und ein „selbst für die Geschichte des Dritten Reichs ein Ausnahmeereignis war“.

Przemyslaw Sypniewski, Sekretär des Vorstands der für die Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter zuständigen Stiftung Deutsch- Polnische Aussöhnung sagte, Steinbach schade mit solchen Äußerungen den deutsch-polnischen Kontakten und dem Dialog der beiden Staaten. Der ehemalige polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski sagte zu den Interviewäußerungen: „Mir scheint, Frau Steinbach wird uns noch lange das Leben schwer machen.“

Steinbach, die auch CDU-Bundestagsabgeordnete ist, wiederum hatte in dem Interview der polnischen Regierung die Schuld an den zunehmend kühleren Tönen zwischen beiden Ländern gegeben: „Polen befindet sich ja ganz offensichtlich in einer Krise, die aber im Inneren liegt, und man sucht nach Ventilen, die dann nach außen gerichtet sind.“

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