Irak
Kauder skeptisch bei Waffenlieferungen

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, spricht sich für humanitäre und logistische Hilfe im Irak aus. Die CSU fordert dagegen schnelle Entscheidungen über deutsche Waffenlieferungen.
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Berlin/MünchenDer Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat sich skeptisch über deutsche Waffenlieferungen in den Irak geäußert. „Wir müssen vor allem humanitäre und logistische Hilfe leisten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wegen unserer Exportrichtlinien sind wir in der Lieferung von Rüstungsgütern beschränkt.“ Es sei auch die Frage, ob den Kurden mit deutschen Waffensystemen überhaupt gedient wäre, „da sie mehr an amerikanischen und osteuropäischen Systemen geschult sind“.

Kauder kündigte an, Ende kommender Woche selbst in den Nordirak zu reisen, um sich „ein Bild von der Lage zu machen“. Deutschland müsse sich auf einen langen Konflikt einstellen, der immer wieder neue Entscheidungen erfordern werde. Bundestag und Bundesregierung sollten darüber im Gespräch bleiben. Zudem könne Deutschland auch „weitere Flüchtlinge aufnehmen – und sie etwa in früheren Kasernen unterbringen“, so der CDU-Politiker. In der Bevölkerung sei die Bereitschaft, Christen und Jesiden zu helfen, sehr groß.

Die CSU fordert derweil eine schnelle Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen an die von der Terrormiliz IS bedrohten irakischen Kurden. Generalsekretär Andreas Scheuer nannte am Samstag Stimmen in der Bundesregierung, die Waffenlieferungen zur Abwehr eines Völkermords im Nordirak befürworten, das „richtige Signal. Den Worten müssen jetzt schnell Taten folgen.“ Angesichts bereits geschehener und weiter zu befürchtender Massaker sei „schnelle Hilfe zur Selbstverteidigung das Gebot der Stunde“. Dafür erforderliche Analysen und Prüfungen in den zuständigen Ministerien müssten bis Anfang der Woche abgeschlossen werden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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