Irak-Krieg
Obama holt die Truppen heim – zum Teil

Der Präsident hat gesprochen: Bis Mitte nächsten Jahres sollen die US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen sein. Allerdings wird ein Drittel noch ein Jahr länger bleiben, um der irakischen Armee zu helfen und Terroristen zu jagen. Denn die Lage ist „noch nicht gesichert“, sagte Obama vor Soldaten.

HB CAMP LEJEUNE. US-Präsident Barack Obama hat den Rückzug aller amerikanischen Kampftruppen aus dem Irak bis August 2010 angekündigt. Allerdings sollten zwischen 35 000 und 50 000 von den derzeit rund 140 000 Soldaten weiter im Land bleiben, sagte Obama am Freitag in einer Rede auf dem Militärstützpunkt Camp Lejeune im Bundesstaat North Carolina. Er habe vor, sämtliche US-Truppen bis Ende 2011 aus dem Irak abzuziehen. Noch sei das Land aber nicht sicher, betonte Obama. „Lasst es mich so klar sagen, wie ich kann: Mit dem 31. August wird unser Kampfauftrag im Irak enden“, so der Präsident.

Die verbleibenden US-Soldaten hätten die Aufgabe, irakische Truppen auszubilden und zu unterstützen. Außerdem sollten sie gezielte „Spezialeinsätze gegen Terroristen“ starten. Diese Soldaten sollten bis Ende 2011 abgezogen werden, wie es mit der Regierung in Bagdad vereinbart worden war.

Bereits am Donnerstagabend hatte Obama seine Pläne im Weißen Haus vor ausgewählten Abgeordneten erläutert. Dort stießen die Pläne allerdings auf Kritik. Die Sprecherin der Demokraten im Abgeordnetenhaus, Nancy Pelosi, etwa bezeichnete die Zahl der im Irak verbleibenden Soldaten als zu hoch. Ähnlich äußerte sich auch der demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid: „Das ist eine etwas höhere Zahl, als ich erwartet hatte.“ Der demokratische Senator Charles Schumer verlangte eine Rechtfertigung.

Ein rascher Rückzug war eines der zentralen Versprechen Obamas im Wahlkampf gewesen. Allerdings hatte er zunächst von einem Rückzug innerhalb von 16 Monaten nach seinem Amtsantritt gesprochen. Auf Anraten der Militärführung habe er diese Frist nun um drei Monate verlängert, um die Fortschritte bei der Sicherheitslage im Irak zu festigen, hieß es.

US-Medienberichten zufolge ist die 19-Monate-Frist ein Kompromiss zwischen mehreren Optionen, die Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Michael Mullen zur Entscheidung vorgelegt haben. Die „New York Times“ hatte kürzlich geschrieben, Obamas 19-Monate- Plan sei ein guter „Mittelweg“. Er berücksichtige die Bedenken der Kommandeure und sei auch für Obamas Anhänger akzeptabel.

Bei seiner Rede machte der Präsident deutlich, dass trotz aller Fortschritte die Sicherheitslage im Irak nach wie vor nicht befriedigend sei. „Die Lage im Irak ist bisher noch nicht gesichert, es stehen schwierige Zeiten bevor. Gewalt wird auch weiterhin ein Teil des Lebens im Irak sein.“ Auch seien viele grundsätzliche politische Fragen über die Zukunft des Irak weiterhin ungelöst. Doch für die USA komme es jetzt darauf an, Prioritäten zu setzen. „Wir können nicht auf den Straßen im Irak Patrouille laufen, bis sie vollständig sicher sind“, sagte Obama. Es sei an der Zeit, dass die Iraker immer mehr Verantwortung übernehmen.

Die USA waren im März 2003 mit der Begründung in den Irak einmarschiert, der damalige Präsident Saddam Hussein halte in seinem Land Massenvernichtungswaffen versteckt. Solche Waffen wurden jedoch nie gefunden. Die US-Soldaten sahen sich zunächst einem Aufstand militanter Gruppen und später einem Ausbruch der Gewalt zwischen schiitischen und sunnitischen Milizen ausgesetzt. Bislang wurden rund 4250 US-Soldaten bei dem Einsatz getötet.

Militärisch will Obama künftig das Schwergewicht auf den Afghanistan-Konflikt legen. Er hat angeordnet, die 38 000 US-Soldaten dort um weitere 17 000 aufzustocken. Von Camp Lejeune aus sollen allein 8000 Marineinfanteristen nach Afghanistan verlegt werden, um dort die sich verschlechternde Sicherheitslage in den Griff zu bekommen.

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