Irak
US-Demokraten scheitern mit Abzugsplänen

Niederlage für die US-Demokraten: Die Partei ist im Senat mit ihrem Vorstoß gescheitert, ein Abzugsdatum für die amerikanischen Truppen aus dem Irak festzulegen.

HB WASHINGTON. Für die Vorlage votierten nur 48 Senatoren, es gab 50 Gegenstimmen. Der Entwurf forderte Präsident George W. Bush auf, bis zum 31. März kommenden Jahres - bis auf eine begrenzte Zahl - alle Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Im Oberhaus haben die Demokraten eine formale Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen.

Mit dem Scheitern der Vorlage war gerechnet worden, da sie von den meisten Republikanern abgelehnt wurde. Bush hatte gegen eine mögliche Gesetzesentscheidung sein Veto angedroht.

Im Repräsentantenhaus hatten die Demokraten zuvor mit einer weniger scharfen Irak-Resolution eine erste Hürde genommen: Der Finanzausschuss gab gegen die Stimmen der Republikaner grünes Licht für den Plan, der einen Rückzug der Soldaten vor September 2008 vorsieht. Die Frist für den Abzug soll mit einem Gesetz zur Freigabe der vom Präsidenten beantragten fast 100 Milliarden Dollar (76 Milliarden Euro) für die Militäreinsätze im Irak und Afghanistan verknüpft werden.

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