Iran-Atomgespräche
Zurück an den Tisch

Die Frist für die Verhandlungen ist abgelaufen. Doch die Kontrahenten im Atomkonflikt mit dem Iran konnten sich nicht einigen – und wollen doch weiter machen. Nun ist Russlands Außenminister abgeflogen.
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LausanneVerpasst: Der Iran und seine Gegenüber USA, China, Frankreich, Großbritannien, Russland und Deutschland haben mal wieder eine selbst gesetzte Frist nicht einhalten können. Bis Dienstag um Mitternacht wollten die Außenminister eine politische Einigung in dem zwölf Jahre anhaltenden Atomkonflikt erzielen, eine Gesamtlösung soll immer noch Ende Juni stehen. Bis in den Nachmittag klangen der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein Kollegen zumindest nicht hoffnungslos.

Am Ort des Geschehens, im Hotel Beau Rivage-Palace in Lausanne, wurde ab dem frühen Abend darüber spekuliert, ob die Verhandlungsführer um 24 Uhr „die Uhr anhalten“. Diplomaten stoppen symbolisch die Uhr, wenn die Frist abgelaufen ist, sie aber nur noch ein wenig Zeit für eine Verständigung brauchen.


Doch dann kamen die USA mit einem klaren Statement: Die Verhandlungen sollten am Mittwoch weitergehen. Wie lange das Feilschen um einen Kompromiss jetzt noch anhalten wird? Das ist bisher unklar: „Wir haben einiges erreicht. Ich hoffe, wir können die Arbeit am Mittwoch zu Ende führen“, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Iranische Medien nannten 08.00 Uhr als Anfangszeit für die neue Gesprächsrunde.

Nun die Meldung: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im schweizerischen Lausanne verlassen. „Er ist abgeflogen“, sagte eine Sprecherin seines Ministeriums am Mittwoch in Moskau. Weitere Angaben machte sie nicht. Lawrow hatte zuvor von einer Grundsatzeinigung „in allen Schlüsselfragen“ gesprochen, was aus US-Verhandlungskreisen jedoch dementiert wurde.

Fest steht jedenfalls: Die Materie ist so komplex und so brisant, dass einfache Lösungen nicht zu finden sind. Immerhin gilt es, das weit vorangeschrittene Atomprogramm der Iraner zu entschärfen, zumindest für einige Jahre. Die USA und ihre Partner wollen den islamischen Gottesstaat vom Bau der Bombe abhalten. Zu riskant wären die Nuklearwaffen in den Händen der Mullahs. Die gesamte nahöstliche Region könnte weiter destabilisiert werden, das globale System zur Nichtverbreitung würde irreparabel beschädigt.

Alles ist in diesen schier endlosen Gesprächen über Teherans Nuklearprojekt mit allem verbunden: Die Laufzeit des Vertrages, die Quantität und die Qualität der Zentrifugen zur Urananreicherung, die bekannten unterirdische Anlagen, das Schwerwasserprojekt, Forschung und Entwicklung, das Kontrollregime und die Aufhebung der Wirtschafts-, Finanz- und Rüstungssanktionen gegen Teheran. Und natürlich könne die innenpolitischen Unwägbarkeiten in den USA und im Iran eine entscheidende Rolle spielen.

In Lausanne trösteten sich die Unterhändler mit einem Blick in die Vergangenheit: Im November 2013 schafften die sieben Länder es, sich auf eine Übergangsregelung zu einigen. Theoretisch könnten die Kontrahenten die Übereinkunft über ihr Laufzeitende am 30. Juni hinaus verlängern. Doch bietet die Übergangsregelung keinen umfangreichen, längerfristigen Schutz gegen das Streben der Iraner nach der Bombe. Bundesaußenminister Steinmeier und seine Kollegen müssen also wieder an den Verhandlungstisch. Nach dem Ende der Frist ist vor dem Ende der Frist.

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  • Die Frage könnte auch so lauten: Wer ist für Deutschland gefährlicher?
    Dazu hatte erst am 13.03.2015 die „The Times Of Israel“ und kurz darauf auch die “Israel National News” von der Forderung aus dem Kreis der Israelischen Streitkräfte und dem Vorstand der Hebräischen Universität Jerusalem berichtet:

    „Wenn der Feind sich erhebt, um dich zu zerstören, musst du früher aufstehen, um ihn zu vernichten: zwanzig, dreißig Atombomben, einige auf Berlin, München, Hamburg, Nürnberg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund werden sicher stellen, dass die Arbeit erledigt wird und für tausend Jahre Ruhe ist.”
    Ähnliches war vom Iran bislang nicht zu vernehmen.

  • Aus dem Artikel trieft förmlich die Hoffnung heraus, daß es keine erfolgreiche Verhandlungen gibt. Na sowas aber auch, die wollen weiterverhandeln, trotz "Fristversäumnis"! Äh, welche Frist? Die von Israel?
    Dafür keinerlei Informationen über die Gründe, wieso es sich hinzieht. Wer den "Propagandasender" RT.com statt dem "Qualitätsblatt" HB liest, der weiß: der Iran möchte die Sanktionen verständlicherweise bei Abschluß sofort aufgehoben haben, die USA wollen "schrittweise".
    Tja, was das Wort der USA wert ist, das wird mit der NATO-Expansion dieser Tage ja wieder eindrücklich vor Augen geführt. Wen wundert es, wenn dem westlichen Regime niemand mehr über den Weg traut?
    Es ist immer wieder auf's neue erschütternd, wenn ich mir vorstelle, nur die Lügenmedien als Informationsquelle zu haben. Und daß das vor Erfindung des Internets sogar der Normalzustand war - und man sich auch noch gut informiert gewähnt hat!
    Erschütternd.

  • Ohne hier auf alles näher einzugehen...
    Wieso darf Israel Atomwaffen haben, aber nicht der Iran?

    Meines Wissens nach werden mehr Menschen auf der Welt von Israelis umgebracht als durch Iraner, ergo traue ich den Iranern einen besseren "Umgang" mit Atomwaffen zu als Israel...

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