Iran
Atomstreit wieder vor UN-Sicherheitsrat

Keine Fortschritte im Atomstreit mit dem Iran: Die fünf Veto-Mächte der Vereinten Nationen und Deutschland überweisen den Konflikt an den UN-Sicherheitsrat zurück. US-Außenministerin Condoleezza Rice nannte die Haltung Teherans „enttäuschend“. Damit ist die Staatengemeinschaft wieder an dem Punkt angelangt, an dem sie schon vor Monaten stand.

HB PARIS. „Wir haben keine andere Wahl, als zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zurückzukehren“, sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy nach Beratungen mit seinen Kollegen aus den USA, Großbritannien, Russland, China und Deutschland in Paris. Der Iran habe keine Bereitschaft gezeigt, das Kompromissangebot der sechs Mächte in Erwägung zu ziehen und sich nicht kooperativ gezeigt. Daher müsse nun im Sicherheitsrat an einer Resolution gearbeitet werden.

Die sechs Staaten hatten sich zunächst für eine Aussetzung der Beratungen im Sicherheitsrat entschieden, um dem Iran das Angebotspaket aus wirtschaftlichen Anreizen und Strafandrohungen zu unterbreiten und damit eine weitere Chance zu geben, Sanktionen zu vermeiden.

Die Islamische Republik steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten, hat dies aber immer bestritten. Das Angebotspaket, mit dem der Iran dazu bewegt werden soll, sein Programm der Urananreicherung auszusetzen, wurde im Juni unterbreitet.

Am Dienstag hatte die Regierung in Teheran die Forderung abgelehnt, sich bis zum G-8-Gipfel am Wochenende in St. Petersburg zu dem inhaltlich nicht bekannten Paket zu äußern. Das Land brauche mehr Zeit, hatte Chefunterhändler Ali Laridschani nach Gesprächen mit der Europäischen Union (EU) gesagt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte zu der Entscheidung: „Wir haben heute die Tür zu Verhandlungen nicht endgültig zugeschlagen, das Verhandlungsangebot bleibt auf dem Tisch. In den letzten Wochen haben wir vergeblich auf ein belastbares Signal aus dem Iran gewartet. Uns bleibt jetzt keine andere Wahl. Wir sind immer noch der Hoffnung, dass es in der Führung des Irans Kräfte gibt, die dieses Signal verstehen.“

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