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Iran bleibt hart : „Nichts kann unser Atomprogramm aufhalten“

Nachdem die Inspektoren der Atomenergiebehörde abziehen mussten, wird die Tonlage schärfer. Außenminister Westerwelle spart nicht mit Kritik - aber Iran lässt sich nicht beirren. Das eigene Atomprogramm sei unaufhaltsam.

Wien/Teheran/New YorkUnd wieder kein Ergebnis. Die Atomgespräche zwischen dem Iran und der Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind nach Angaben der Organisation erneut gescheitert. Der Iran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage südöstlich von Teheran verweigert.

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Auch auf ein Papier, in dem es um eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms gehen sollte, habe man sich bei einem zweitägigen Besuch des Inspektorenteams mit der Führung in Teheran nicht verständigen können, teilte die IAEA mit. Der Besuch ging damit ohne greifbares Ergebnis zu Ende. Welche Bedeutung die IAEA den jüngsten Entwicklungen beimisst zeigt sich für Experten daran, wie schnell die Atomenergiebehörde öffentlich Stellung bezogen hat.

IAEA-Chef Yukiya Amano äußerte sich enttäuscht: „Wir sind in einer konstruktiven Haltung herangegangen, aber es wurde keine Einigung erzielt.“ Aussagen wie diese sind für Sicherheitsexperten ein Indiz dafür, dass die IAEA - wenn auch indirekt - allein Iran für das Scheitern der Gespräche verantwortlich macht.

Die EU-Sanktionen gegen Iran

  • Verbot der Einfuhr von Mineralöl

    Verbot der Einfuhr von Mineralöl spätestens ab 1. Juli. Lieferungen an Italien bleiben erlaubt, weil es sich um Begleichung iranischer Schulden handelt.

  • Einfrieren aller Konten

    Einfrieren aller Konten der iranischen Zentralbank in Europa. „Legitime Geschäfte“ sollen jedoch in Ausnahmefällen „unter dtrikten Kontrollen“ weiter erlaubt sein.

  • Einreiseverbot

    Einreiseverbot für 116 Personen, die das Atomprogramm fördern. Sofern sie Vermögen in der EU haben, wird dieses eingefroren. Gegen 61 Personen gibt es Einreiseverbote wegen der Unterdrückung der Opposition.

  • Handelsverbot

    Ein Verbot, mit 441 meist iranischen Firmen und Organisationen Geschäfte zu machen. Auch deren Vermögenswerte in der EU sind eingefroren. Betroffen sind die Bereiche Bankwesen, Versicherungen, Nukleartechnik, Luftfahrt, Schifffahrt, Elektronik, Chemie, Öl- und Gasförderung.

  • Exportverbote für Ausrüstung und Technologie

    Exportverbot für Ausrüstung und Technologie für die Öl- und Gasförderung, Verbot von Investitionen oder Krediten für diesen Bereich. Verbot von Krediten für die iranische Regierung oder deren Einrichtungen.

  • Exportverbot für Waffen und Telekommunikationsgeräte

    Exportverbot für Waffen, Technologie oder Güter für nukleare Anlagen, Chemikalien, Elektronik, Navigationsgerät sowie bestimmte Telekommunikationsgeräte.

  • Kontrolle aller Geldtransfer

    Kontrolle aller Geldtransfers aus der EU in den Iran. EU-Banken müssen Überweisungen melden und dürfen keine neuen Filialen im Iran eröffnen. Verbot für iranische Banken, Gemeinschaftsunternehmen in der EU zu vereinbaren. Verbot des Handels mit iranischen Anleihen.

  • Verschärfte Kontrolle von Frachtschiffen

    Verschärfte Kontrollen von Fracht auf Schiffen der iranischen Staatsreederei. Verbot von Frachtflügen aus dem Iran in die EU.

Der Iran lässt sich davon nicht beirren. Das Atomprogramm des Iran lasse sich nach den Worten des geistlichen Führers des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, durch nichts und niemanden aufhalten. „Nichts, und keine Hürde, kann die Atomarbeit des Irans aufhalten und sie sollte entschieden und ernsthaft vorangetrieben werden, trotz des Wirbels des Westens“, sagte Chamenei bei einem Treffen mit Vertretern der iranischen Atombehörde am Mittwoch.

Das Expertenteam wurde am Mittwochvormittag zurück in Wien erwartet. Diplomaten in Wien erklärten, die IAEA-Führung sei offensichtlich frustriert. Sinnvolle Gespräche in der Zukunft würde sie jedoch nicht ablehnen.

Konflikt mit Iran Das iranische Atomprogramm

  • Konflikt mit Iran: Das iranische Atomprogramm
  • Konflikt mit Iran: Das iranische Atomprogramm
  • Konflikt mit Iran: Das iranische Atomprogramm
  • Konflikt mit Iran: Das iranische Atomprogramm

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigte sich enttäuscht vom Scheitern der IAEA-Mission. Es sei "sehr bedauerlich und schädlich", dass die Inspekteure "unverrichteter Dinge und ohne Ergebnis" aus dem Iran hätten abreisen müssen. Westerwelle warf der Führung in Teheran einen "unverantwortlichen Kurs der Intransparenz und Nicht-Kooperation" vor.

Westerwelle wertete die Weigerung des Iran, den Inspektoren Zugang zu Atom-Installationen zu gewähren, als weiteren „Verstoß Irans gegenüber der IAEA und der internationalen
Staatengemeinschaft“. Dies zeige, dass die Verschärfung der EU-Sanktionen richtig gewesen sei und solle daher auch Anlass sein für andere, „sich an den Sanktionen zu beteiligen“.

  • 22.02.2012, 21:40 UhrEnergieelite

    Das ihre angst vor einem Nuklear Herd nur vorgespielt ist, wenn es um ihren Urlaub geht,nähern sie ihn sich sogar .
    Weil die Strände in Tunesien soooooo schön sind oder weil der Urlaub einen hunderter billiger ist .
    Scheinheilige Bande !!!

  • 22.02.2012, 21:39 UhrAnonymer Benutzer: FreundHein

    Hier kommetieren offenbar nur die absolut Ahnungslosen. Wieso? Beim Artikel
    http://www.handelsblatt.com/politik/international/inspektoren-verlassen-teheran-atomgespraeche-mit-iran-gescheitert/6238094.html
    wurde die Kommentarseite einfach komplett entfernt.
    Hat noch jemand den letzten Stand vor der Abschaltung?

    Achso: pleite? In einem hat Uncle Sam recht: er KANN nicht pleite gehen. Wenn da mal jemand ernsthaft fragt, wieso er sein Geld nicht zurückbekommt, erhält er gleich einen Vorschlag unterbreitet, den er nicht ablehnen kann.

    Und Pakistan rational? Also: IMHO haben die einfach noch lange nicht genug Bomben, um Indien im Erstschlag zu eliminieren. Allein dieses Kalkül bremst die in PackEsAn regierenden Taliban (alles andere ist Etikettenschwindel!) bisher. Sie geben sich alle Mühe, ihren Endsieg noch zu erleben.

    Prescott Bush hat schon mal jemanden zum Endsiegen angestiftet. Warum soll es sein Großneffe nicht auch getan haben? Es gibt schließlich eine amerikanische Familientradition zu verteidigen.

    Wenn Obama 2017 abtritt, kommt der nächste Bush, wetten? Amerika und Demokratie: ROFL, LOL, BvLw (Blut vor Lachen weinen)!

    Goethe ist lächelnd und kopfschüttelnd gestorben, Einstein auch. Magengeschwüre bereichern nur die Weißkittelindustie und die Schröpfköpfe von den Krakenkassen.

    Hopfen beruhigt. Man sollte statt hier solchen Dünnpfiff zu dokumentieren mal in sich gehen und sich fragen, ob alles getan ist. Und wenn dann nichts hilft: 7 GigaMenschen sind eh 5 zu viele. Jeder Freiwillige Abgang also hoch willkommen.

    Mn sieht sich

  • 22.02.2012, 21:34 UhrEnergieelite

    Hoffentlich nicht !!!

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