Iran
Fischer sieht wenig Chancen auf Atom-Einigung

Im Streit um das iranische Atomprogramm sieht der frühere Außenminister Joschka Fischer wenig Hoffnung darauf, dass die internationale Gemeinschaft auf dem Verhandlungsweg eine Lösung findet.

HB BERLIN. Nach seinen Gesprächen in Teheran habe sich Fischer sehr skeptisch gezeigt, dass die Regierung das Verhandlungsangebot der internationalen Gemeinschaft annehmen werde, berichtete der „Spiegel“ am Samstag vorab. Der Grünen-Politiker war ohne offiziellen Auftrag, aber in Abstimmung mit seinem Nachfolger Frank-Walter Steinmeier (SPD) in den Iran gereist und hatte sich dort unter anderem mit Außenminister Manuchehr Mottaki getroffen. Dem Bericht zufolge zweifelt Fischer vor allem, dass der Iran die Forderung, seine Urananreicherung auszusetzen, erfüllen werde. Zu erwarten sei keine offene Absage, aber eine nicht zureichende Antwort auf das Verhandlungsangebot.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat den Iran aufgefordert, bis zum 31. August auf das Verhandlungspaket zu reagieren, das den Stopp der Anreicherung fordert und den Iran mit wirtschaftlichen Anreizen zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegen soll. Wenn der Iran bis Ende August nicht positiv reagiert, drohen gemäß der UN-Resolution wirtschaftliche Sanktionen. Deutschland hatte mit Frankreich und Großbritannien jahrelang versucht, den Streit mit dem Iran beizulegen. Nachdem das Land nicht einlenkte, ging das Thema zum UN-Sicherheitsrat. Dieser will vom Iran Klarheit, dass er nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Programms Atomwaffen baut.

USA bestrafen Firmen wegen Waffenhandels mit Iran

Die USA haben sieben ausländische Firmen wegen Waffenhandels mit dem Iran auf eine schwarze Liste gesetzt. Die Firmen hätten Teheran Material geliefert, mit dem unkonventionelle Waffen gebaut werden können, teilte das Außenministerium am Freitagabend mit. Nach dem Gesetz darf die US-Regierung nun zwei Jahre lang keine Geschäfte mit diesen Firmen machen. Betroffen sind zwei russische, zwei indische, zwei nordkoreanische und eine kubanische Firma. Bei den russischen Unternehmen handelt es sich um die staatliche Waffenhandelsfirma Rosoboronexport und Sukhoi, einen Flugzeughersteller. Insgesamt stehen auf der Liste jetzt 33 Firmen.

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