Iran
Irans Militär macht Front gegen Online-Medien

Im Iran wird der Druck auf die Medien immer größer. Die Revolutionsgarden, die mächtigsten Streitkräfte des Landes, drohten allen Online-Medien mit einem harten Durchgreifen und rechtlichen Konsequenzen. Die US-Regierung bat zugleich den Kurznachrichtendienst Twitter, geplante Wartungsarbeiten zu verschieben.

HB TEHERAN. Iranische Websites und Blogger müssten jegliche Beiträge entfernen, die Spannungen schüren könnten, hieß es in einer Erklärung der Revolutionsgarden. Dessen ungeachtet wurde auf einigen Websites, die der Opposition nahestehen, aber für Mittwochnachmittag zu weiteren Protestkundgebungen in der Hauptstadt Teheran aufgerufen.

Die Webseiten der reformorientierten Kräfte im Iran, Blogs und westliche Netzwerkdienste wie Facebook und Twitter sind im Konflikt wegen des umstrittenen Ergebnisses der Präsidentenwahl zu den wichtigsten Informationsquellen geworden. Die Regierung verbot am Dienstag ausländischen Medien direkt von den Straßenprotesten zu berichten. Reporter dürfen nur aus ihren Büros berichten.

Angesichts der Bedeutung der Onlinemedien für die Information der Weltöffentlichkeit über die Ereignisse im Iran intervenierte das US-Außenministeriums beim Kurznachrichtendienst Twitter. Dieser verschob auf Wunsch des Außenministeriums geplante Wartungsarbeiten, wie mehrere Gewährsleute am Dienstag in Washington berichteten.

Die Twitter-Betreiber wollten den Dienst am Montag für 90 Minuten zu Wartungszwecken abschalten. Dies wäre aber zu einer Zeit gewesen, in der im Iran noch Tag war und trotz der Zensurbemühungen der Regierung immer noch viele Informationen über den Dienst verbreitet wurden. Wie in Washington verlautete, intervenierte deshalb das US-Außenministerium und bat die Betreiber, die Wartung auf eine Zeit zu verschieben, wenn es im Iran Nacht ist. Twitter folgte diesem Wunsch.

Der vom obersten Geistlichen Führer im Iran, Ayatollah Ali Chamenei, mit der Überprüfung des Wahlergebnisses beauftragte Wächterrat wird nach Auffassung des iranischen Botschafters in Berlin erst in rund zehn Tagen eine offizielle Erklärung zum Ergebnis der Präsidentschaftswahl abgeben. Im Fernsehsender Phoenix sagte Botschafter Ali Resa Scheich Attar am Dienstagabend: „Herr Mussawi hat gesagt, dass es bei den Wahlen verschiedene Ungereimtheiten gibt, und er hat acht verschiedene Themen erwähnt. Diese Themen hat der Wächterrat jetzt bekommen. Der Wächterrat braucht jetzt etwa zehn Tage, bis alles überprüft wird.“

Laut dem offiziellen Ergebnis hat Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad die Wahl klar gewonnen. Dies bestreiten jedoch die Anhänger des reformorientierten Kandidaten Mir Hossein Mussawi. Am Dienstag gingen in Teheran mehrere tausend Anhänger beider Lager in getrennten Kundgebungen auf die Straße.

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