Iran
Israel-Hetze überschattet neue Atomrunde

Die Atomverhandlungen zwischen der EU und Teheran gehen am Mittwoch in eine neue Runde. Die jüngsten Ausfälle des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel erschweren die mühsamen Gespräche noch zusätzlich. Der Ausgang bleibt ungewiss.

HB TEHERAN. Doch für den seit mehr als zwei Jahren andauernden Politpoker, der in dieser Woche in eine neue Runde geht, gibt es nach Meinung der beteiligten Diplomaten keine Alternative. „Durch die Äußerungen Ahmadinedschads werden Verhandlungen nicht weniger wichtig. Ganz im Gegenteil!“ betonen EU-Diplomaten in Wien.

Die Sondierungen, bei denen es um die Wiederaufnahme der im August abgebrochenen Verhandlungen geht, stehen unter keinem guten Vorzeichen. Seit der radikale iranische Präsident die Vernichtung Israels, die „Umsiedlung“ der Israelis nach Europa oder Alaska forderte und den Holocaust als „Märchen“ leugnete, herrscht zwischen dem Westen und Teheran Eiszeit.

Der EU-Gipfel von Brüssel brandmarkte Ahmadinedschads Äußerungen, „die in einer zivilisierten politischen Debatte keinen Platz“ hätten, als „völlig inakzeptabel“. Doch der bärtige Mann in Teheran reagierte gelassen: Er drohte am Wochenende mit der Beendigung aller freiwilligen Kontrollen iranischer Atomanlagen durch die Wiener Atombehörde IAEO, falls die EU den Weltsicherheitsrat in den Streit um das iranische Atomprogramm einschaltet.

Angesichts dieser Entwicklung ist ungewiss, ob die Diplomaten Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens die Verhandlungen wieder in Gang bringen, die sich nun bereits seit mehr als zwei Jahren hinziehen. Das Ziel des so genannten EU-Trios ist klar: Teheran muss die Absicht aufgeben, in seiner Atomanlage bei Natans Uran anzureichern. Damit will man in Brüssel, vor allem aber auch in Washington verhindern, dass Iran künftig nicht nur Brennstoff für Kernkraftwerke produziert, sondern auch hoch angereichertes Uran, das zum Bau von Atomwaffen notwendig ist. „Dies ist unsere absolute rote Linie“, sagte dazu EU-Diplomaten in Wien.

Dies aber will Teheran nicht akzeptieren. Schon im August verhöhnte Iran die EU-Diplomatie. Es schmetterte die Vorschläge des so genannten EU-Trios für ein umfassendes technisches, wirtschaftliches und politisches Kooperationsprogramm mit dem Hinweis ab, Brüssel bestreite das Recht Teherans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie. Iran begann bei Isfahan wieder mit der Umwandlung von Uranerz, einer Vorstufe der Urananreicherung und provozierte den Abbruch der Verhandlungen.

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