Iran Justiz will soziale Medien abschaffen

Nach den regimekritischen Unruhen will die iranische Justiz die sozialen Medien ganz blockieren. Die Regierung von Präsident Ruhani ist allerdings strikt dagegen. Eine weitere Debatte zwischen Reformern und Hardlinern.
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Während der Unruhen nutzten die Demonstranten soziale Medien wie Telegram und Instagram zur Kommunikation. Quelle: Reuters
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Während der Unruhen nutzten die Demonstranten soziale Medien wie Telegram und Instagram zur Kommunikation.

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TeheranDie iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram. „Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview mit dem Nachrichtenportal Mizan-Online. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

Bei den jüngsten Protesten wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen den Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, sind strikt dagegen.

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab. Falls Webdienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann, wie von Hardlinern behauptet, westlichen Geheimdiensten weiterleiten, dann solle auch Google im Land gesperrt werden.

Für die Perser im Land spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN Apps. Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politischen Führung des Landes gegen sie verstößt.

  • dpa
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