Iran und die Atomfrage
Ahmadineschad droht mit Ausstieg aus der IAEA

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad gibt nicht nach: Er baharrt weiter auf der Urananreicherung und droht nun sogar mit dem Ausstieg des Iran aus der Atomenergiebehörde. Das Verhalten des Iran sorgt auch in Moskau zunehmend für Verärgerung.

HB TEHERAN. Ahmadineschad erklärte bei einer Pressekonferenz in Teheran, sein Land werde an der - von Europa und den USA kritisierten - Urananreicherung festhalten. „Wir sind bereits ein Atomstaat, aber wir werden unsere Atomtechnologie nur für friedliche Zwecke nutzen“, sagte der iranische Präsident. Der Weltsicherheitsrat hatte Teheran aufgefordert, bis zu diesem Freitag die wieder aufgenommene Urananreicherung zu stoppen.

Ahmadineschad stellte außerdem die Mitgliedschaft seines Landes in der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Frage. Noch sei der Iran zur Zusammenarbeit mit der IAEA bereit. Sollte der Weltsicherheitsrat aber nicht nach "Recht und Gesetz“ entscheiden, müsse man diese Kooperation überdenken. Ahmadineschad rechne aber nicht mit Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat.

China und Russland haben sich bisher stets gegen Sanktionen ausgesprochen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fuhr Ahmadineschad jetzt aber in die Parade: Das russische Angebot, bereits angereichertes Uran zu liefern, lehnte der iranische Präsident ab: „Russland hat sein Anreicherungsprogramm, wir haben unser eigenes Anreicherungsprogramm." Aus dem Kreml hiess es prompt, Russland sei "kategorisch" dagegen, daß der Iran das Wissen zur Herstellung von Atomwaffen erwirbt.

Ahmadinedschad nutzte die Presskonferenz auch dafür, die Lage im Irak zu kommentieren. Für die bereits geplanten Gespräche mit den USA über die Stabilisierung des Irak bestehe "keine Notwendigkeit", da sich die irakischen Parteien am Wochenende auf Dschauad al-Malikis als zukünftigen Regierungschef geeienigt haben. Al-Maliki komme nun die Aufgabe zu, die Probleme im Irak zu lösen.

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