Iranisches Atomprogramm
Lawrow und Kerry sollen Atomgespräche retten

Die Gespräche stocken, obwohl Irans Präsident Hassan Rohani im Streit um das Atomprogramm gesprächsbereiter ist als die Vorgänger. Außenminister Steinmeier ist skeptisch. Nun könnten bisher angestrebte Deadlines fallen.
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Wien/ WashingtonBei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist kurz vor Ende der entscheidenden Frist noch immer kein Kompromiss in Sicht. Deshalb haben die USA nun laut Verhandlungskreisen dem Iran eine Verlängerung des eigentlich am Montag auslaufenden Ultimatums in Aussicht gestellt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bedauerte am Sonntagabend in Wien: „Wir sind bei diesem Komplex in vielen Punkten noch auseinander.“

Beide Seiten - die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland sowie der Iran - zeigten sich aber zu einer Einigung bereit. Die Frist endet eigentlich an diesem Montag um 24.00 Uhr.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an einer eigenen Atombombe zu arbeiten. Deshalb hat die Staatengemeinschaft mittlerweile eine ganze Reihe von Sanktionen verhängt, die dem Land schwer zu schaffen machen. Inzwischen gibt es schon seit mehr als zehn Jahren immer wieder Gespräche, ohne dass jemals ein Durchbruch geschafft wurde.

Die offiziell letzte Runde läuft nun seit Dienstag in Wien, dem Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Am Wochenende trafen - mit Ausnahme Chinas - auch die Außenminister aller beteiligten Staaten ein. Dabei gab es Gespräche in verschiedenen Konstellationen. Steinmeier kam mit seinen Kollegen aus Russland und den USA, Sergej Lawrow und John Kerry, zu Zweiergesprächen zusammen. Auf einer gemeinsamen Strategie der beiden einflussreichen Großmächte, die sich im Ukrainekonflikt aktuell unversöhnlich gegenüberstehen, ruhen die Hoffnungen vieler.

Die entscheidenden Runden wurden aber erst für diesen Montag erwartet, wo auch eine Fristverlängerung beschlossen werden könnte. Inzwischen ist zudem im Gespräch, dass es eine Art „Zwischenabkommen“ geben könnte, falls man sich über Details noch nicht endgültig einigen kann.

Steinmeier betonte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, auch auf iranischer Seite sei der Willen erkennbar, „zu einem Ergebnis zu kommen“. Zugleich warnte er vor einem kompletten Scheitern. „Sollte das nicht ganz zum Abschluss kommen, wird man nach Möglichkeiten suchen müssen, damit hier nichts abbricht, sondern der Prozess fortgesetzt werden kann.“

Kerry traf sich erneut mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Chefunterhändlerin Catherine Ashton. Überraschend gab es auch ein Gespräch Kerrys mit dem Außenminister Saudi-Arabiens, Saud al-Faisal. Saudi-Arabien ist Irans großer Widersacher in der Region. Beteiligt an den Gesprächen sind auch noch Großbritannien und Frankreich. Für den Abend war ein Arbeitsessen innerhalb der 5+1-Gruppe geplant.

Aus iranischer Sicht ist eine Einigung auf ein umfassendes Abkommen zwar schwierig, aber ein Dokument über eine allgemeine Verständigung weiterhin möglich. Diese würde auch wesentliche Knackpunkte wie die Dimension der Urananreicherung, die Zahl der Zentrifugen, die Laufzeit und auch die Frage der Sanktionen umfassen, hieß es aus Delegationskreisen. Details müssten dann noch im Expertenkreis weiterverhandelt werden. Für die Kontrolle der Vereinbarungen könnte die IAEA zuständig sein.

US-Präsident Barack Obama zeigte sich in Washington zuversichtlich, dass ein etwaiges Abkommen auch die heimischen Skeptiker überzeugen könnte. Wichtig sei, dass alle technischen und politischen Maßnahmen eines Vertrages sicherstellten, dass der Iran keinen Weg zur Atombombe mehr hätte, sagte Obama dem TV-Sender ABC. „Dann bin ich zuversichtlich, dass ich den Deal dem Land verkaufen kann.“

Israel verfolgt die Verhandlungen mit wachsender Sorge. „Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen“, sagte Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Der Iran hatte dem jüdischen Staat in der Vergangenheit mehrfach mit Vernichtung gedroht.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Iranisches Atomprogramm: Lawrow und Kerry sollen Atomgespräche retten"

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  • Der Iran will nur Zeit "schinden " das ist so vordergründig , das müsste eigentlich JEDEM auffallen !

    Die Welt hat schon am 11.12.09 einen sehr schönen Beitrag zur Erklärung des Iranischen Atomprogrammes veröffentlicht .

    Den sollten sich einige noch mal zu "Gemüte führen "

    Darin heißt es ua :

    In der khomeinistischen Interpretation des Islam muss der Klerus solange herrschen bis der Messias erschienen ist. Und in der Interpretation von Ayatollah Mesbahe Yazdi, un-geistiger Mentor des Präsidenten Ahmadinejad, kann dieser Prozess beschleunigt werden. In einer Schlacht gegen die ungläubige Welt soll dann die Islamisierung der Welt erfolgen.

    Die Welt vom 11.12.09 und der Beitrag heißt :
    Mahdismus und das iranische Atomprogramm.

    Der Iran will natürlich ein Verlängerung , die wird auch scheitern worauf die nächste Verlängerung folgt , das bringt alles nix .Nur eine Verschärfung der Sanktionen kann einen annehmbaren Kompromiss erzielen .

  • Der Iran will nur Zeit "schinden " das ist so vordergründig , das müsste eigentlich JEDEM auffallen !

    Die Welt hat schon am 11.12.09 einen sehr schönen Beitrag zur Erklärung des Iranischen Atomprogrammes veröffentlicht .

    Den sollten sich einige noch mal zu "Gemüte führen "

    Darin heißt es ua :

    In der khomeinistischen Interpretation des Islam muss der Klerus solange herrschen bis der Messias erschienen ist. Und in der Interpretation von Ayatollah Mesbahe Yazdi, un-geistiger Mentor des Präsidenten Ahmadinejad, kann dieser Prozess beschleunigt werden. In einer Schlacht gegen die ungläubige Welt soll dann die Islamisierung der Welt erfolgen.

    Die Welt vom 11.12.09 und der Beitrag heißt :
    Mahdismus und das iranische Atomprogramm.

    Der Iran will natürlich ein Verlängerung , die wird auch scheitern worauf die nächste Verlängerung folgt , das bringt alles nix .Nur eine Verschärfung der Sanktionen kann einen annehmbaren Kompromiss erzielen .

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