Iranisches Atomprogramm
Russland und China blockieren UN-Erklärung

Ohne Ergebnis sind in New York die Gespräche der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands über das iranische Atomprogramm zu Ende gegangen. Die westlichen Ländern konnten den Widerstand Russlands und China gegen ein schärferes Vorgehen gegen Teheran nicht überwinden.

HB NEW YORK. US-Staatssekretär Nicholas Burns zeigte sich dennoch überzeugt, dass es in ein paar Tagen eine gemeinsame Erklärung geben werde. Alle Beteiligten seien sich einig, dass der Iran nach Atomwaffen strebe und sich außerhalb seiner internationalen Verpflichtungen bewege.

Russland und China haben Bedenken, dass Drohungen oder Sanktionen des Sicherheitsrates zum völligen Abbruch der Zusammenarbeit Irans mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) führen könnten. Am Dienstag soll das 15 Mitglieder umfassende wichtigste UN-Gremium über die Frage beraten. Für die angestrebte Erklärung ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich. Eine Resolution müsste von neun Mitgliedern unterstützt werden, ohne dass eines der fünf Ständigen Mitglieder sein Veto einlegt.

Der deutsche Vertreter bei den Beratungen, der politische Direktor im Außenministerium Michael Schäfer, sagte, es gebe für den Iran die Möglichkeit zu den Verhandlungen zurückzukehren. Voraussetzung dafür sei jedoch ein Stopp der Uran-Anreicherungsaktivitäten.

Die Mitglieder des Sicherheitsrates versuchen seit zwei Wochen vergeblich, sich auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen. Großbritannien, Frankreich und die USA verlangen, dass das UN-Gremium den Iran zum Stopp seiner umstrittenen Arbeiten zur Uran-Anreicherung auffordert. Sie vermuten, dass der Iran mit angereichertem Uran auch Atombomben bauen will. Die Regierung in Teheran bestreitet dies.

Deutschland hat keinen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Bundesregierung hat aber gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien die Atomverhandlungen mit dem Iran im Namen der EU geführt. Die IAEA hat den Fall an den Sicherheitsrat überwiesen, da der Iran Zweifel an einem ausschließlich zivilen Charakter seines Atomprogramms nicht ausräumen konnte.

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