Irans Atomprogramm
Neue Verhandlungsrunde ohne Anzeichen für Annäherung

Die Vorsätze sind gering: Westliche Diplomaten hoffen auf eine ernsthafte Diskussion bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Ohne Fortschritte drohen Teheran neue Sanktionen.
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AlmatyOhne Aussicht auf einen Durchbruch im Streit über das iranische Atomprogramm hat am Freitag die zweite Verhandlungsrunde in diesem Jahr begonnen. Westliche Diplomaten hoffen wenigstens auf eine ernsthafte Diskussion über ihre im Februar vorgelegten Vorschläge, wie der seit einem Jahrzehnt schwelende Konflikt beigelegt werden könnte.

Zum Auftakt der neuen Verhandlungen forderte die internationale Gemeinschaft Teheran zum Entgegenkommen auf. „Unser Angebot ist fair und ausgewogen“, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann, am Freitag in Almaty.

Doch angesichts der im Juni anstehenden Präsidentschaftswahl im Iran ist die Wahrscheinlichkeit einer Lösung gering. Die iranischen Unterhändler seien mit eigenen Vorschlägen in die kasachische Hauptstadt Almaty gereist, berichteten iranische Medien, ohne Details zu nennen.

Vor den Gesprächen im kasachischen Almaty hatte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili erneut auf das Recht seines Landes auf Urananreicherung gepocht. Ende Februar hatte die 5+1-Gruppe aus USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland dem Iran einen Vorschlag unterbreitet, der nicht mehr die Einstellung, sondern die Aussetzung der Urananreicherung vorsieht. Im Gegenzug sollen internationale Handelssanktionen gelockert werden. Dies lehnt die Regierung in Teheran ab.

In ihrem jüngsten Vorschlag verzichtet die Gruppe angeblich auf ihre bisherige Forderung, der Iran müsse seine Uran-Anreicherungsanlage in Fordo schließen. Stattdessen solle lediglich die Leistung reduziert werden. „Der Iran sollte der internationalen Gemeinschaft versichern, dass es nur an friedlicher Atomnutzung interessiert ist, ohne militärische Hintergedanken“, forderte Mann.

Doch genau dieser Punkt ist es, der das Umfeld für die Verhandlungen schwierig gestaltet. Internationale Experten vermuten, dass bei dem nordkoreanischen Atomwaffen-Test vom 12. Februar eine Bombe mit angereichertem Uran gezündet wurde. Das Regime in Pjöngjang kann aber selbst nicht die nötigen Mengen von angereichertem Uran herstellen, ist aber wohl im Besitz von bis zu zehn Plutonium-Gefechtsköpfen. Alleine die Vermutung, dass Nordkorea eine Uran-Bombe zur Explosion gebracht hat, nährt den Verdacht der Zusammenarbeit von Pjöngjang und Teheran, das seit Jahren Uran anreichert. Beweise für eine solche Atom-Kooperation gibt es bislang jedoch nicht.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein iranischer Amtskollege Ali-Akbar Salehi hätten am Vorabend miteinander telefoniert, meldete die Teheraner Agentur Fars. Dabei hätten die Politiker betont, dass sie auf konstruktive Ergebnisse bei den Gesprächen in Almaty hofften sowie einen „Start zu einem Schritt vorwärts“, hieß es.

Der Iran zeigte sich vor den Verhandlungen in Almaty zunächst aufgeschlossen, wies aber andere Forderungen – wie etwa die Schließung seiner Urananreicherungsanlage Fordo – entschieden zurück. Dem Iran wird vorgeworfen, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, was Teheran allerdings zurückweist.

Sollte es bei den Verhandlungen keine Fortschritte geben, drohen dem Iran vermutlich neue Sanktionen.

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Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
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  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Drohungen vom Iran?

    Der Iran hat anders als Nord Korea immer nur eine friedliche Nutzung gewollt, da Sie ebenso Strom benötigen wie wir.
    In der Chronologie fehlt übrigens auch die Anfrage bei EU etc. für den Aufbau des Atomprogramms und Lieferung/Gewinnung von Uran.
    Die Sanktionen die daraufhin verhängt wurden sind ehrlich gesagt bescheuert. Es werden keine Medizinischen Güter geliefert, was die Zivilisten sehr viel Schlimmer trifft als alle anderen.
    In allen anderen Belangen versorgen Sie sich selbst und können Sich ansehen wie Firmen wie Peugeot wegen dieser Sanktion pleite gehen.
    Selbst die Staatsschulde könnten Sie tilgen, wovon EU Staaten nur träumen. Aber das ist ein anderes Thema.

    Ich würde mir eher Sorgen um die Nachbarn machen die bereits Atomwaffen haben und die von den USA/Türkei ausgerüsteten Terroristen.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

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