Irans Atomprogramm
Obamas scharfe Warnung an Teheran

Im Nervenkrieg um den Iran legen die USA nach: Barack Obama schickt laut Medien eine eindeutige Warnung. Die EU hat es mit dem Inkrafttreten ihres Ölembargos nicht so eilig. Italien darf auf eine Ausnahme hoffen.
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Washington/Brüssel/QuitoIm Streit um das iranische Atomprogramm senden die USA und die Europäische Union unterschiedliche Signale an die Führung in Teheran. Während die US-Führung ungewöhnlich scharf vor einer Blockade der Seestraße von Hormus warnt, zeichnet sich ab, dass das geplante Ölembargo der EU erst in einem halben Jahr in Kraft treten soll. Für das stärker von iranischem Öl abhängige Italien soll es eine Ausnahmeregelung geben. Israels Präsident verneint eine Beteiligung am jüngsten Anschlag auf einen Nuklearwissenschaftler im Teheran.

Wie die „New York Times“ berichtete, ließ die US-Regierung die Botschaft über „geheime Kommunikationskanäle“ Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei zukommen, der höchsten Autorität im Iran. Falls Teheran tatsächlich wie angedroht die Öltransporte im Persischen Golf unterbrechen sollte, wäre damit eine „rote Linie“ überschritten. Die Meeresenge von Hormus ist eine Schlagader für die Weltwirtschaft: Der Löwenanteil der globalen Ölversorgung muss durch dieses Nadelöhr.

Eine Blockade, wie sie Teheran in den vergangenen Wochen angedroht hatte, würde eine amerikanische Reaktion provozieren, berichtet das Blatt unter Berufung auf Mitglieder der US-Regierung. Unklar sei, ob es bereits eine Antwort aus Teheran gebe, hieß es.

Die iranische Führung zeigt sich im internationalen Disput über ihr Atomprogramm gesprächsbereit, verweigert sich in Kernfragen aber weiter Kompromissen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad bestritt zum Abschluss seiner Lateinamerikareise in Ecuador erneut, den Bau von Atomwaffen voranzutreiben.

Die Europäische Union wird ein Ölembargo gegen den Iran beschließen, hat den Zeitpunkt des Inkrafttretens jedoch noch nicht festgelegt. Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel wollen die Außenminister der 27 EU-Staaten am 23. Januar den Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschließen. Es gebe Anzeichen, dass das Inkrafttreten sich aber noch über Monate hinauszögert. Zudem soll es schärfere Sanktionen gegen iranische Banken geben.

Italien wird voraussichtlich vom EU-Einfuhrstopp für Erdöl aus dem Iran ausgenommen. Die Öllieferungen des Irans an Italien könnten fortgesetzt werden, weil der Iran mit diesen Lieferungen Schulden beim italienischen Energiekonzern ENI bezahle, sagte ein Diplomat in Brüssel.

Die UN-Vetomacht Russland will ungeachtet ihrer Sorgen um das iranische Atomprogramm keine neuen Sanktionen mittragen. Der scheidende Nato-Botschafter Dmitri Rogosin sagte in Brüssel, die Regierung in Moskau sei zwar entschieden gegen die Weiterverbreitung von Massenverbreitungswaffen, lehne ein Öl-Embargo aber ab: Jedes Land habe das Recht, das zu besitzen, was es für notwendig halte. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen werde sich nicht mit der Urananreicherung im Iran beschäftigen, sagte Vize-Außenminister Gennadi Gatilow der Agentur Interfax.

Der israelische Präsident Schimon Peres verneint eine Beteiligung seines Landes an dem tödlichen Bombenanschlag auf einen iranischen Atomwissenschaftler. Im US-Sender CNN antwortete er auf die Frage, ob Israel hinter dem Anschlag auf Mostafa Ahmadi Roshan am Mittwoch in Teheran stecke: „Meines Wissens nach nicht“. Der Interviewausschnitt wurde von der Zeitung „Jerusalem Post“ in ihrer Internet-Ausgabe veröffentlicht.

Peres war der erste Vertreter Israels, der sich zu dieser Frage äußerte. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu oder andere Mitglieder der Regierung in Jerusalem reagierten nicht. Die israelische Regierung äußert sich traditionell nicht zu Geheimdienstaktionen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Es ist internatioanl nicht zu rechtfertigen dass Israel oder die USA, die sich brusten zu schutzen und total gegen Osmin binladen vorgingen morde in anderen selbststandigen landern organisieren und durchfuhren ABER DIES ALS GERECHT ANSEHEN und danach noch grosshalsig grosse Tone spucken was Iran fur bosewichte sind aber nicht erwahnen dass Israel bereits Atombomben produzierte oder in der lage ist zu produzieren und dies aber nicht einer Kontrolle unterzogen wird, um dies zu klaren. Ist Israel ein ERLAUBTER‘schurkenstaat von gottesgnaden’ nur weil die intenational judische geheime geldelite im Westen die welt im griff hat, Obama inbegriffen? Offentsichtlich hat Israel uneingeschrankte befugnisse die Welt zu tauschen. Sie sind so versiert in ihrem intrigenspiel dass man sich fragen muss ob dieselben Leute nicht doch im 2tn Weltkrieg in Rumpelstielzchen attrappe entscheidender mitwirkten als offiziel bekannt. Wie kann die UN Welt - westliche Welt erlauben, dass Israel und die USA sich selbst ermachtigen mit gezinkten karten zu spielen und zu attakieren. Der Iran hat einen krieg gegen den Irak gefuhrt, den die USA unterstutzten, das war alles -- im gegenteil zu Israel’s volkerrecchtlichen illegalem handeln und Vorgehen gegen andere selbststandige Lander ( Sitzt mein Brille richtig ?). Von der iranischen Seite aber erwartet man, dass sie sich erschlagen lassen wie opferlammer, da sie ja ein Schurkenstaat sind, der die dieselbe atombombe will wie Israel oder sie werden “vernichtet -umprogrammiert”, legal oder illegal.

  • Möchte da jemand von innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken? Oder Europa, insbesondere aber China und Indien indirekt schwächen?

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