Irans Außenminister in Brüssel
Steinmeier sieht „größere Hindernisse“ bei Atomverhandlungen

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran werden laut allen Beteiligten Fortschritte gemacht. Diese Chance dürfe nicht verspielt werden, betont Steinmeier. Doch sieht er noch größere Hindernisse, die zu überwinden sind.
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BrüsselIn den Atomverhandlungen mit dem Iran sind nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) trotz aller Fortschritte noch größere Hindernisse zu überwinden. Es werde keinen Abschluss um jeden Preis geben, sagte Steinmeier am Montag in Brüssel. Steinmeier sprach von einer entscheidenden Phase in den Verhandlungen. Die „einzigartige Chance, den langjährigen Atomstreit ein für alle Mal beizulegen“, dürfe nicht leichtfertig verspielt werden.

Nach US-Außenminister John Kerry hatten am Montagabend Steinmeier sowie seine Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel gesprochen. Der Iran und die fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland wollen bis Ende März eine Grundsatzeinigung und bis Juli eine umfassende Regelung erreichen.

Der Westen will mit einer Einigung im zwölfjährigen Atomstreit sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Teheran verlangt die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich zuversichtlich über die Chancen auf eine Einigung. „Dies war ein nützliches Treffen und ich bin mir sicher, dass es dazu beitragen wird, den Prozess in den kommenden Tagen und Wochen weiter voranzubringen“, sagte Mogherini am Montagabend in Brüssel. Sie und die beteiligten Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien entschlossen, eine Einigung mit Teheran zu erzielen, die eine militärische Nutzung des iranischen Atomprogrammes ausschließe.

US-Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest stellte erneut klar, dass Washington den Druck gegenüber Teheran verschärfen würde, sofern die Gespräche scheitern sollten. In diesem Fall würden „der Präsident und unsere internationalen Partner aussteigen“, sagte Earnest am Montag. Falls der Iran sich aber nicht nur über mehrere Monate, sondern „langfristig“ an eine mögliche Abmachung halte, solle der US-Kongress die bestehenden Sanktionen aufheben.

Vor seinem Besuch in Brüssel hatte Sarif fünf Stunden lang mit US-Außenminister Kerry in Lausanne in der Schweiz verhandelt. „In einigen Punkten sind wir einer Einigung näher gekommen“, sagte er danach. Von einem Durchbruch zu sprechen, sei aber noch zu früh. „Wir haben noch bis Freitag Zeit, und dann wissen wir alle mehr“, sagte Sarif iranischen Medien.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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