Isaf-Mission
Verwirrung über deutschen Afghanistan-Einsatz

Die Bundesregierung will auch künftig keine Bundeswehrsoldaten in den Süden Afghanistans schicken. Eine Änderung des Mandates sei bei der für Oktober anstehenden Verlängerung nicht beabsichtigt, hieß es. Berlin reagierte damit auf Meldungen, deutsche Soldaten könnten künftig im unruhigen Süden des Landes eingesetzt werden. Dort starben allein am heutigen Montag 17 Menschen.

HB KABUL. Regierungssprecher Thomas Steg schloss aus, dass das Afghanistan-Mandat, das in den nächsten Wochen verlängert werden soll, abgeändert wird. „Deutschland wird seine Aktivitäten zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan weiterhin auf den Norden konzentrieren.“ Zwar sei es nach dem geltenden Mandat möglich, aushilfsweise Soldaten in den Süden zu schicken, wenn die Nato-Friedenstruppe Isaf dies unbedingt für notwendig halte.

Der Regierungssprecher betonte aber: „Uns ist keine Anfrage bekannt, und wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass solche Planungen bestehen.“ Er wies damit Berichte zurück, wonach die Isaf konkret einen Einsatz der Bundeswehr im umkämpften Süden Afghanistans erwägen soll.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nannte es eine Selbstverständlichkeit, dass die Truppensteller vorübergehende Hilfe außerhalb ihrer eigentlichen Einsatzorte zugesagt hätten. In dem theoretischen Fall, dass die Isaf tatsächlich deutsche Soldaten aus dem Norden für einen Unterstützungseinsatz im Süden Afghanistans anfordern sollte, müsste Brigadegeneral Markus Kneip vor Ort entscheiden, ob entsprechende Kapazitäten zur Verfügung stünden. Der bisherige Bundeswehr-Einsatz im Norden sei bei den Isaf-Partnern hoch anerkannt, ein Vorwurf der Feigheit wäre abwegig.

Die Bundeswehr hat derzeit nach Regierungsangaben rund 2700 Soldaten in den nördlichen Regionen um Kundus, Feisabad sowie in Masar-i-Scharif und Pol-e Khomri im Einsatz. Das Mandat steht spätestens im Oktober zur Verlängerung an. Der Norden hatte ursprünglich als ruhigste Region des Landes gegolten, doch auch dort wird der Einsatz riskanter. Im ganzen Land ist die Gewalt in den vergangenen Monaten eskaliert.

Hochburg der Taliban

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in Berlin, der Afghanistan-Einsatz sei in einer Sitzung des Parteipräsidiums kurz besprochen worden, da die Erneuerung des Bundestagsmandats anstehe. Dabei gehe es um eine Verlängerung, aber nicht um eine Änderung des Mandats, sagte Heil: „Ich gehe nicht davon aus, dass die Bundeswehr in Afghanistan verlagert wird.“

Der Süden Afghanistans gilt als Hochburg der radikal-islamischen Taliban. Erst heute wurden in der südafghanischen Provinz Helmand bei einem Selbstmordattentat 17 Menschen getötet, Dutzende wurden verletzt. Bei den Opfern handele es sich ausschließlich um Zivilisten, es seien auch Kinder darunter, teilte ein Krankenhausleiter weiter mit. Unter Getöten befand sich auch der ehemalige Polizeichef der Provinz.

Der Täter sprengte sich den Angaben zufolge in Laschkar Gah, der Hauptstadt der Provinz Helmand, auf einem belebten Markt in die Luft. Zu den Motiven und Hintergründen der Tat sei nichts bekannt, sagte ein Sprecher der Provinzregierung. Ein anderer Behördenvertreter schloss nicht aus, dass die Bombe zu früh explodiert sei.

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