Isaf- und Tornado-Mission
Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

Der Bundestag hat erwartungsgemäß mit großer Mehrheit den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Das Mandat ist erstmals mit dem Einsatz von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen gekoppelt.

HB BERLIN. Für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung stimmten am Freitag 454 Abgeordnete. Mit Nein votierten 79 Parlamentarier. Es gab 48 Enthaltungen. Die Entscheidung fiel in namentlicher Abstimmung. Insgesamt beteiligen sich 3 500 deutsche Soldaten an der ISAF-Schutztruppe. Über den deutschen Beitrag zum besonders umstrittenen US-geführten Anti-Terror-Einsatz „Operation Enduring Freedom“ soll erst im November abgestimmt werden.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der selbst in der Debatte nicht sprach, sagte im ZDF mit Blick auf den Einsatz: „Wir sind auf dem richtigen Weg.“ Die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht Besatzer. „Wir sind Befreier und Unterstützer der Menschen.“ Auf die Frage nach dem Ende des Einsatzes sagte Jung nur: „Tatsache ist, dass wir noch etwas Zeit und Geduld brauchen.“

Nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Peter Struck wird der Einsatz noch mindestens zehn Jahre dauern. „Man muss Geduld haben in diesem Land. Es kann nicht so schnell gehen, wie wir uns dies wünschen.“ Trotzdem sei der Einsatz bisher schon ein Erfolg, sagte der ehemalige Verteidigungsminister.

Die Fraktion Die Linke hatte ein Nein angekündigt, während die Grünen sich mehrheitlich enthalten wollten. Über das Abstimmungsverhalten der Fraktionen gibt das Protokoll Aufschluss, das erst am Nachmittag vorliegt.

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