"Islamische Republik Afghanistan"
Loja Dschirga berät über Afghanistan-Verfassung

Die Große Ratsversammlung (Loja Dschirga) wird von Sonntag an über eine Verfassung für Afghanistan beraten. Zwei Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban gilt die Verabschiedung einer Verfassung als Meilenstein im Friedensprozess des Landes.

HB KABUL. Grundlage der Beratungen der 500 Delegierten ist ein von einer 35- köpfigen Kommission erarbeiteter Entwurf, den Präsident Hamid Karsai bereits ihn Anfang November der Öffentlichkeit vorgestellt hatte. Der Beginn der Versammlung, die bereits am Mittwoch zusammentreten sollte, wurde erneut „aus technischen Gründen“ um einen Tag von Samstag auf Sonntag verschoben. Ihre Dauer ist nicht festgelegt. Am Ende soll über die Verfassung abgestimmt werden.

Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, hält den Ausgang der Ratsversammlung für völlig offen. „Wenn Sie mich fragen, ob sie erfolgreich sein wird oder nicht, dann weiß ich es nicht“, sagte Brahimi. Er glaube zwar nicht, dass sich die bei der Versammlung auch vertretenen „sehr konservativen“ Kräfte mit ihren Vorstellungen durchsetzen würden. Ausschließen könne er das aber nicht.

Die geplante Verabschiedung einer neuen Verfassung gilt als Meilenstein im Friedensprozess nach fast 25 Jahren Krieg und Bürgerkrieg. Die Verfassung soll auch den Weg für die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes bereiten. Im Entwurf ist eine starke Stellung des Präsidenten vorgesehen, ähnlich wie in den USA. Den Menschenrechten wird Verfassungsrang eingeräumt. Jede Art von Diskriminierung ist verboten, die Meinungsfreiheit ist unantastbar.

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