Islands Regierung will das geplante Beitrittsgesuch zur EU am 27. Juli bei einem Außenministertreffen der Union einreichen. Das kündigte Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir am Samstag vor dem Parlament (Althing) in Reykjavik an.
11.07.2009
Gesuch: Island strebt baldigen EU-Beitritt an
HB REYKJAVIK. Sie appellierte an die 63 Abgeordneten, zügig grünes Licht zu geben. Die Sozialdemokratin sieht die Mitgliedschaft in der EU als einzige Chance für Island, die Wirtschaft des Landes im Gefolge der Finanzkrise wieder dauerhaft zu stabilisieren.
Die endgültige Abstimmung im Althing wurde für Montag angekündigt. Neben den Sozialdemokraten wollen auch zahlreiche Oppositionsabgeordnete aus dem bürgerlichen Lager für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen stimmen. Gespalten sind Sigurdardóttirs Koalitionspartner von den Linksgrünen. Sprecher der Partei verlangten zeitweilig mit Teilen der Opposition, dass die 250 000 stimmberechtigten Bürger der Atlantikinsel zunächst per Referendum darüber entscheiden sollten, ob ein Beitrittsgesuch eingereicht wird.
Während der Parlamentsdebatte wurde dieser Antrag jedoch zurückgezogen. Damit gilt als gesichert, dass Sigurdardóttir zu Beginn der Woche eine Mehrheit für ihren Vorschlag bekommt. Der Beitritt Islands zur EU könnte nach unterschiedlichen Aussagen aus Brüsseler Kreisen sowie von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft zwischen 2010 und 2012 Wirklichkeit werden. Die Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten verhandelt derzeit mit Kroatien und der Türkei über eine Aufnahme.
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