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Israel: Livni strebt Koalition mit Netanjahu an

Aufruf zu einer gemeinsamen Regierung der nationalen Einheit: Israels designierte Ministerpräsidentin Zipi Livni strebt mit ihrem Widersacher Benjamin Netanjahu von der rechtsgerichteten Likud-Partei eine Koalition an. Sollte sie keinen Erfolg bei der Suche nach einer Regierungsmehrheit haben, werde sie Neuwahlen vorschlagen, kündigte Livni an.

HB JERUSALEM. Zuvor hatte Staatspräsident Schimon Peres die vor wenigen Tagen zur Chefin der Kadima-Partei gewählte Außenministerin mit der Bildung einer neuen Regierungskoalition beauftragt. Livni hat nun 42 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden und sich vom Parlament zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Gelingt ihr dies, wäre sie die erste Frau an der Spitze der israelischen Regierung seit Golda Meir in den 1970er Jahren.

Die größte Regierungspartei Kadima hatte Livni am Mittwoch zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt und damit die Konsequenz aus den Korruptionsvorwürfen gegen den bisherigen Parteichef und Ministerpräsidenten Ehud Olmert gezogen. Dieser reichte am Sonntag seinen Rücktritt bei Peres ein, bleibt aber bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Bereits am Sonntagabend hatte Livni mit dem Vorsitzenden des bisherigen zentralen Koalitionspartners Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak, erste Gespräche über eine Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit geführt. Barak sprach anschließend von einem "guten, geschäftsmäßigen Treffen" und kündigte weitere Begegnungen an. Barak hatte am Samstag allerdings seinerseits Likud-Chef Netanjahu getroffen und damit Spekulationen über ein alternatives Bündnis genährt. Im Fall von Neuwahlen könnte der Likud Umfragen zufolge damit rechnen, stärkste Kraft zu werden.

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