Israel
Liwni siegt über Hardliner

Nach mehreren Medienberichten ist Israels Außenministerin Zipi Liwni aus der Wahl zur Vorsitzenden der Kadima-Partei als klare Siegerin hervorgegangen. Bereits im ersten Wahlgang übersprang die Kandidatin demnach die erforderliche 40-Prozent-Hürde. Damit hat sich die von Kritikern als „schwach“ bezeichnete Kandidatin gegen die Hardliner der Partei durchgesetzt.

HB TEL AVIV. Nach Angaben von drei israelischen Fernsehsendern gewann die 50-Jährige bei den parteiinternen Wahlen am Mittwoch zwischen 47 und 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Ihr wichtigster Herausforderder, der als Hardliner geltende Transportminister Schaul Mofas (60), erreichte rund 37 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung unter den 74 000 Kadima-Mitgliedern lag bei rund 50 Prozent.

Livni rief bei ihrer Stimmabgabe in Tel Aviv die Parteimitglieder auf, sich an der Abstimmung zu beteiligen: „Ihr könnt heute bestimmen, welchen Charakter Kadima haben wird. Ihr könnt heute wirklich entscheiden, ob wir genug von altmodischer Politik haben. Kommt und stimmt ab, bringt eure Kinder mit und zeigt ihnen, wie ihr das Land verändert.“

Mofas hat sich gegenüber der als ausgleichend geltenden 50-jährigen Politikerin als der Mann präsentiert, der in harten Verhandlungen mit den Palästinensern den Frieden sichern wird. Er hat für sich einen Stimmenanteil von 43,7 Prozent vorausgesagt. Sollte keiner der Kandidaten mindestens 40 Prozent erreichen, kommt es zu einer Stichwahl. Die beiden anderen Bewerber um den Kadima-Vorsitz, Avi Dichter und Meir Scheetrit, lagen in Umfragen weit hinten.

Männliche Rivalen haben Livni als „schwach“ bezeichnet und sprechen von ihr als „dieser Frau“. Sie hat die Geschlechterfrage heruntergespielt. „Die Tatsache, dass ich eine Frau bin, macht mich nicht zu einem schwachen Führer. Ich habe kein Problem, im Fall des Falles den Abzug zu drücken“, sagte die frühere Mossad-Agentin vergangene Woche in einem Interview.

Mofas hat im Endspurt die ethnische Karte ausgespielt: Er möchte erster sephardischer Jude an der Spitze einer israelischen Regierung werden. Die Juden aus dem Nahen Osten - der 60-jährige Mofas kam mit seiner Familie aus dem Iran nach Israel - sehen sich von den europäischen Juden, den Aschkenasim, diskriminiert.

Olmerts Nachfolger im Parteivorsitz wird allerdings nicht automatisch auch Ministerpräsident. Kadima ist die größte der vier Parteien in der Regierungskoalition, und ihr neuer Chef hat nur rund einen Monat Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Falls dies nicht gelingt, findet Anfang kommenden Jahres eine vorgezogene Neuwahl statt.

Die Kadima (“Vorwärts“) wurde im Herbst 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon gegründet. Mehrere prominente Mitglieder der Arbeitspartei und des Likuds traten zu der neuen Partei über, die sich in der Mitte des israelischen Parteienspektrums sieht. Im Januar 2006 erlitt Scharon einen Schlaganfall und liegt seitdem im Koma. Sein bisheriger Stellvertreter Olmert übernahm den Parteivorsitz und führte die Kadima zum Wahlsieg. In den folgenden Jahren schwand aber seine Popularität.

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