Israel
Olmert wendet Neuwahlen ab

Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat seinen wichtigsten Koalitionspartner erneut auf seine Seite gezogen und kann damit vorerst im Amt bleiben. Die Arbeiterpartei um Verteidigungsminister Ehud Barak zog ihre Unterstützung für das Vorhaben Parlamentsauflösung zurück.

HB JERUSALEM. Im Gegenzug sagte Olmert nach Angaben beider Seiten zu, sich am 25. September in seiner eigenen Partei Kadima einer internen Vertrauensabstimmung zu stellen. Beobachter werteten das Ergebnis als Etappensieg für Olmert, weil er damit selbst im schlechtesten Fall frühestens 2009 Neuwahlen ausrufen müsste.

Ob es dazu dann käme, ist fraglich, da die nächsten regulären Wahlen bereits 2010 sind. Umfragen zufolge würde derzeit die Oppositionspartei Likud unter Führung von Benjamin Netanjahu die Wahlen gewinnen. Der Likud kritisiert den wiederbelebten Friedensprozess mit den Palästinensern.

Ende Mai hatte Barak noch gefordert, Olmert müsse wegen der laufenden Ermittlungen seine Amtsgeschäfte abgeben. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, hohe Geldbeträge angenommen zu haben. Olmert hat in seiner Amtszeit wiederholt schwere Krisen ausgesessen.

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