Israels Premier bedauert Vorkommnisse
Olmert verspricht Abhilfe

Die Bundeswehr ist erst seit zwei Wochen in ihrem bisher wohl heikelsten Einsatz unterwegs – vor der Küste des Libanons. Doch nach dem mittlerweile mindestens dritten Zwischenfall zwischen israelischen Kampffliegern und der Deutschen Marine wächst die Nervosität. Beide Seiten sind um eine Beruhigung der Lage bemüht.

HB JERUSALEM. Israel bedauerte am Donntag die Zwischenfälle und sagte ein Ende solcher Vorfälle zu. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert wollte dies Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch am Sonntagabend telefonisch mitteilen, sagte eine Sprecherin von Olmert in Jerusalem. „Er stellt sicher, dass es nicht wieder vorkommt.“ Künftig solle die Abstimmung der Streitkräfte verbessert werden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte nach einem Treffen mit Olmert, dieser habe von Missverständnissen gesprochen. „Er hat Anordnungen getroffen, dass so etwas nicht mehr passiert.“

Der israelische Ministerpräsident kündigte einen Besuch in Deutschland im Dezember an. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) reist kommende Woche nach Beirut und Tel Aviv.

Am Sonntag wurde ein weiterer Zwischenfall zwischen israelischen und deutschen Streitkräften bekannt. In der Nacht zum Freitag sei ein Hubschrauber der Deutschen Marine von israelischen Jagdbombern bedrängt worden, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums einen Bericht der „Bild am Sonntag“. Zuvor war bereits ein Helikopter bedrängt worden. Am Dienstag hatten israelische Flugzeuge ein deutsches Flottendienstboot 50 Seemeilen vor der Küste überflogen. Dabei wurden nach Darstellung aus Berlin zwei Schüsse „nicht zielgerichtet“ abgegeben. Die israelische Armee dementierte, dass geschossen wurde, gab im Laufe der Woche aber eine Vielzahl von Darstellungen des Hergangs ab.

Olmert sprach nach Angaben Kauders über den deutschen Einsatz im Rahmen der UN-Mission von einer „historischen Dimension“. Die Marine ist vor der libanesischen Küste im Einsatz, um Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu verhindern und führt die Mission auf See. Kauder sieht trotz der Zwischenfälle keine Gefahr für die Deutsche Marine vor der Küste des Libanons. „Das, was jetzt an Zwischenfällen geschehen ist, macht den Einsatz nicht gefährlicher“, sagte er der dpa.

Die Unionsfraktionsspitze sagte bei ihrem Besuch in Israel zu, sich für die entführten israelischen Soldaten einzusetzen. „Wir werden mit unserer Regierung sprechen“, sagte Kauder nach einem Treffen mit Angehörigen zweier Entführter in dem Ort Kirjat Schmona in Nordisrael. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer erklärte, die Fraktion wolle Merkel bitten, bei ihrem nächsten Gespräch mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora zumindest auf ein Lebenszeichen zu dringen. Ein Soldat war im Juni von militanten Palästinensern in den Gazastreifen, zwei weitere waren im Juli von der Hisbollah aus Nordisrael entführt worden. Die Frau und der Vater des entführten Ehud Goldwasser, Karnit und Schlomo, baten die Bundesregierung am Sonntag um Hilfe.

Kauder wies zugleich die Kritik der FDP zurück, nach der die Bundesregierung das Parlament angesichts deutlicher Beschränkungen für die Deutsche Marine getäuscht haben soll. „Es bleibt dabei, die Marine kann ihren Auftrag ausführen, auch innerhalb der Sechs-Meilen- Zone“, sagte er. Die Unionsfraktionsspitze ist bis zum Dienstag in Israel. An diesem Montag will sie die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen.

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