Italien
Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung

ROM. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Mittwoch mit seinem neuen Kabinett das Vertrauen des Parlaments gewonnen. Damit kann er das letzte Jahr der laufenden Legislaturperiode weiterregieren und hat vorgezogene Wahlen vermieden.

HB ROM. Im Abgeordnetenhaus stimmten 334 Abgeordnete für das neue Kabinett, 240 dagegen und zwei enthielten sich. Nun muss sich Berlusconi am Donnerstag noch im Senat einem Vertrauensvotum stellen. Hier verfügt er allerdings über eine klare Mehrheit.

Damit kann Berlusconi voraussichtlich bis zu regulären Neuwahlen im Mai 2006 weiter regieren. Umfragen zufolge hätten dabei die oppositionellen Linken unter Führung des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi gute Chancen, die rechts-konservative Regierung abzulösen.

Nach großen Verlusten der Regierungsparteien bei den jüngsten Regionalwahlen hatte ein kleinerer Koalitionspartner seine Minister zurückgezogen und einen personellen wie programmatischen Neuanfang gefordert. Das neue Kabinett stimmt allerdings weitgehend mit dem alten überein wie auch die alten Koalitionspartner wieder zusammen gefunden haben.

In einer kämpferischen Rede warnte Berlusconi die Opposition vor Siegesgewissheit: „Zu unseren Freunden auf der Linken sage ich: Macht Euch nicht vor, dass Ihr den Sieg (2006) schon in der Hand habt“, sagte Berlusconi unter dem Jubel seiner Anhänger. „Wir sind uns sicher, dass die Italiener nicht alles in die Hände der Linken geben wollen. Wir stehen für ... einen Sieg in einem Jahr bereit - wie damals 2001.“

Berlusconi - der reichste Mann des Landes - hat wiederholt erklärt, er sei in die Politik gegangen, um Italien vor den Linken zu bewahren. Dass er an Popularität verloren hat, liegt Umfragen zufolge an der schleppenden wirtschaftlichen Entwicklung Italiens und seiner Entscheidung, die USA bei ihrem Krieg im Irak mit 3000 Soldaten zu unterstützen.

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