Italien
Berlusconi gibt den Don Quijote von Rom

Wie einst Don Quijote gegen die Windmühlen kämpft Silvio Berlusconi gegen seine Wahlniederlage: Obwohl Italiens Kassationsgericht, die oberste juristische Instanz des Landes, den Sieg seines Rivalen Romano Prodi bestätigt hat, mag sich der Premier nicht auf die Oppositionsrolle einstellen.

HB ROM. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtet, kündigte Berlusconi am Mittwochabend vor Vertrauten an, weiteren Widerstand zu leisten. Angeblich plane Berlusconis Mitte-Rechts-Lager mit neuen Einsprüchen vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. Auch Einsprüche im neuen Parlament seien vorgesehen. „Wir kämpfen weiter“, zitierte Ansa Berlusconi.

Wenige Stunden zuvor hatte das Kassationsgericht in Rom Oppositionsführer Romano Prodi und seine Mitte-Links-Allianz zum Sieger erklärt. Prodi habe in der Abgeordnetenkammer knapp 25 000 Stimmen mehr als Berlusconi errungen. Das vorläufige Wahlergebnis, des Innenministeriums nach den Wahlen am 9./10. April, wonach die Prodi-Allianz in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit errang, wurde damit bestätigt.

Prodi, der bereits von 1996 bis 1998 Regierungschef in Italien war, kündigte nach dem Richterspruch hingegen an, rasch eine Regierung bilden zu wollen. „Die Italiener haben jetzt keinen Zweifel mehr an unserem Sieg“, sagte er. Ende April soll das Parlament erstmals zusammentreten. Der libysche Staatschef Muammar el Gaddafi gratulierte Prodi am späten Mittwochabend telefonisch zum Wahlsieg. Nach Angaben des Prodi-Büris machte Gaddafi deutlich, dass er sich „eine neue Saison der Zusammenarbeit zwischen Italien, Libyen und Afrika“ wünsche.

Dem Urteil des Kassationsgerichts war ein über einwöchiges bitteres Tauziehen zwischen den Parteienlagern vorausgegangen, bei dem Berlusconi auch von „Wahlbetrug“ gesprochen hatte. Die Richter wiesen jedoch alle Einsprüche aus dem Regierungslager zurück.

Wie viele Sitze die Bündnisse in den Kammern erhalten werden, soll Anfang der nächsten Woche bekannt gegeben werden. Kurz vor den Wahlen war auf Drängen des 69-jährigen Berlusconis in Italien wieder das Verhältniswahlrecht eingeführt worden. Dieses sieht einen Bonus für das stärkste Parteienbündnis vor. Kurz nach den Wahlen hieß es, Prodi werde 348 Mandate haben, Berlusconi 281.

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